Mistelbach: Es bleibt bei Mini-Koalition Schwarz-blau. Mistelbach wird in den kommenden Jahren voraussichtlich von einer kleinen Koalition zwischen ÖVP und FPÖ mit einem Mandat Überhang regiert. Alle anderen Parteien gaben Bürgermeister Christian Balon (ÖVP) am Freitag einen Korb. Damit wird das Regieren für die Schwarzen zur Zitterpartie. Denn fehlen darf da bei Sitzungen niemand mehr.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 21. Februar 2020 (20:35)
.l.n.r.: Christian Balon (ÖVP), Manfred Reiskopf (SPÖ), Friedrich Brandstetter (LaB), Martina Pürkl (Grüne), Leo Holy (NEOS), Elke Liebminger (FPÖ)
zVg

„Warum die Regenbogenkoalition nicht zustande gekommen ist, wissen wir nicht“, sagt Friedrich Brandstetter (Liste aktiver Bürger LaB): „Das Interesse an einem ehrlichen Kassasturz und einem Aufarbeiten der vergangenen Versäumnisse ist nicht vorhanden.“ Jetzt könne die ÖVP ihre Macht erhalten, die FPÖ bekomme einen Stadtratssitz und die alten Strukturen würden fortbestehen: „Und Bürgerbeteiligung ist ein Fremdkörper“, sagt Brandstetter: „Den Mistelbachern bleibt nur die Koalition der Wahlverlierer!“ ÖVP und FPÖ hatten je zwei Mandate bei der Gemeinderatswahl verloren. 

„Warum die Regenbogenkoalition nicht zustande gekommen ist, wissen wir nicht“

Die Tür ganz zuwerfen will SPÖ-Spitzenkandidat Manfred Reiskopf noch nicht: „Vielleicht ruft Balon ja noch an und überlegt es sich anders“, sagt er im NÖN-Gespräch. Nach derzeitigem Stand werde die SPÖ aber in Opposition gehen. Denn Minimalforderungen, der Verzicht auf einen zweiten Vizebürgermeister und die Besetzung der Ortsvorsteher-Posten mit amtierenden Gemeinderäten, seien zentrale Forderungen der SPÖ: „Wenn es der Martin Schreibvogel in Kettlasbrunn schafft, dann schaffen das auch andere“, sagt Reiskopf und rechnet vor: „Damit könnten wir uns in einer Legislaturperiode 200.000 Euro sparen.“

Ein klares Nein zu einer Koalition kommt von den NEOS: „Das Angebot der war eigentlich eine Kopie der anderen Wahlprogramme und die handelnden Personen bleiben die gleichen“, sagt Leo Holy: „Bei FPÖVP wird es keine Änderung geben und die alte Linie wird vermutlich fortgesetzt.“

„Ich bin enttäuscht, dass die ÖVP den Mistelbachern diese Lösung jetzt als „Reform“ verkaufen will“, sagt Grünen-Chefin Martina Pürkl: „Die ausgestreckte Hand der Grünen hat man jedoch ausgeschlagen. Es regieren wieder Macht und Überheblichkeit.“ Sie und die NEOS hatten vergangenen Sonntag ein Koalitionsangebot abgegeben – unter der Voraussetzung, dass nicht Balon, sondern Vizebürgermeister Erich Stubenvoll neuer Bürgermeister werde. Die ÖVP hatte abgelehnt.

Bei FPÖVP wird es keine Änderung geben und die alte Linie wird vermutlich fortgesetzt.“

Warum die Koalition mit der ÖVP? „Ich bin mir sicher, dass künftig ein anderer Umgangston herrschen wird. Wir haben das in mehreren Sitzungen und in unserem Arbeitsübereinkommen vereinbart“, sagt Elke Liebminger (FPÖ): „Eine Entscheidung musste getroffen werden. Nachdem die Grünen und damit Martina Pürkel gesagt haben es gibt keine Zusammenarbeit mit der FPÖ, war das die logische Konsequenz.“ Liebinger habe von beiden Seiten, ÖVP und Regenbogenkoalition, das gleiche Angebot, weiterhin Stadträtin für Feuerwehrwesen zu bleiben, gehabt: „Wir haben die Türe nicht zugeschlagen. Das waren die Grünen.“

Die verbliebenen Oppositionsparteien dementieren diese Darstellung.