Kritik an Impfzentren: „Ist nicht an uns gescheitert“. Mistelbachs ÖVP-Stadtchef kritisiert Bundesregierung: Es hätte Gesetzesänderung für Freiwillige gebraucht.

Von Michaela Höberth. Erstellt am 06. April 2021 (18:00)
Impfstraßen wie jene im März sind bald Vergangenheit: Bis Mitte Mai werden die neuen „blau-gelben“ Impfzentren eingerichtet. ÖVP-Stadtchef Erich Stubenvoll hofft aber weiterhin auf hohe Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung.
Pfabigan, Pfabigan

Mitte März wurde gleich in drei Gemeinden des Bezirks gegen das Coronavirus geimpft: Die Stadtgemeinde Mistelbach organisierte ebenso wie Wolkersdorf und das Rote Kreuz in Ladendorf Impfstraßen, dank der Hilfe vieler Freiwilliger konnten rund 1.700 Menschen ihre erste Teilimpfung erhalten.

Seit vergangener Woche ist für die Organisatoren und Helfer jedoch alles anders: Die Landesregierung gab bekannt, dass bis Mai 20 Impfzentren in Niederösterreich eingerichtet werden sollen. Die Begründung: In den nächsten Wochen würden deutlich mehr Impfstofflieferungen erwartet, man wolle die Schlagkraft erhöhen. Für den Bezirk Mistelbach bedeutet das: Es wird nur noch in der Bezirkshauptstadt im Rahmen des Impfzentrums und bei Ärzten geimpft, eine Organisation von Impfstraßen durch die Stadt braucht es demnach nicht mehr. Die Kritik der Opposition folgte prompt, ebenso jene der Ärztekammer; bestehende und funktionierende Strukturen würden durch diese Maßnahme zerschlagen. Es fehle nicht an Impfzentren, sondern an Impfstoffen, so das Fazit der Kritiker.

Mistelbachs ÖVP-Bürgermeister Erich Stubenvoll sieht die Verfehlungen jedoch nicht beim Land, sondern bei der Bundesregierung: „Das Land war genötigt, um teures Geld diese neue Struktur zu schaffen, da es an den gesetzlichen Rahmenbedingungen fehlt“, ist er verärgert. Knackpunkt sei das Zweckzuschussgesetz; es hätte eine Gesetzesänderung gebraucht, damit die Freiwilligen aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht abgesichert sind. „Eigentlich sollte man denken, dass die Pandemie ein zu wichtiges Thema ist, um es kleinlichen, sozialversicherungsrechtlichen Themen unterzuordnen“, geht Stubenvoll mit dem Gesetzgeber und dem Gesundheitsministerium hart ins Gericht. Dennoch hofft er, dass die Stadt weiterhin viele Freiwillige im Kampf gegen das Virus zählen kann. „An uns Gemeinden wäre es nicht gescheitert. Wir hätten von Montag bis Sonntag geimpft, wenn wir denn genügend Impfstoff gehabt hätten“, so der Stadtchef.

Er sei stolz auf die Freiwilligenbewegung in seiner Stadt und spricht allen Helfern ein großes Dankeschön aus. Und: „Wir sind weiterhin dankbar für jeden, der hilft!“