Mistelbach: Partnerschaft und mehr Macht für Opposition. Hinter den Kulissen wird in Mistelbach eifrig an einer Koalition gefeilt. Bestreben der ÖVP: Den Bürgermeister zu halten, denn rein rechnerisch ginge sich eine Regenbogenkoalition der Oppositionsparteien gegen die ÖVP-Mehrheit aus. Entsprechend versuch die Mehrheitspartei, die bei der Gemeinderatswahl zwei Mandate und damit die Absolute verloren hatte, ein Angebot zu schnüren, das die Opposition nicht ablehnen kann.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 14. Februar 2020 (16:51)
Der Mistelbacher Hauptplatz
Michael Pfabigan

Was wird geboten: Künftig soll es, wie bisher, zwölf Stadträte geben, laut d’Hondt’scher Wahlarithmetik würden die folgendermaßen aufgeteilt werden: sieben würde die ÖVP besetzen, drei kämen von der SPÖ und je einer von LaB und den Grünen. „Unser Vorschlag: Im Sinne einer Reformpartnerschaft für Mistelbach würden wir einen Stadtrat an die nächststärkere Partei, das wäre die FPÖ, abtreten“, sagt Bürgermeister und ÖVP-Chef Christian Balon. Das bedeutet, dass es im Stadtrat einen Mandatsgleichstand ÖVP-Opposition gebe. Es stünde den anderen Parteien natürlich frei, ebenfalls auf ein Stadtregierungs-Mandat zu verzichten und das den NEOS zu geben: „Da mischen wir uns nicht ein“, sagt Balon.

Zusätzlich würde die ÖVP auf je einen Sitz in einem der zwölf Gemeinderatsausschüsse – auch die werden nach dem Wahlergebnis besetzt – abtreten: „So könnten die NEOS in sechs Ausschüssen und die FPÖ in sechs Ausschüssen drinnen sein, auch hier gäbe es keine absolute Mehrheit“, sagt der ÖVP-Chef. Und: Es soll zwei Vizebürgermeister – je einen von SPÖ und ÖVP geben.

Vertrauen im Fokus

Die Machtverteilung im Gemeinderat und seinen Ausschüssen ist die eine Sache: Entscheidend wird auch das gegenseitige Vertrauen sein. Und hier hatten die Oppositionsparteien der ÖVP immer wieder vorgeworfen, das man sie nicht oder zu spät bei den entscheidenden Projekten informiere. „Künftig soll es regelmäßige interfraktionelle Besprechungen als Jour Fixe, gemeinsame Pressearbeit in der Gemeindezeitung geben“, sieht Balon in der Reformpartnerschaft auch hier Handlungsbedarf „Ich persönlich könnte mir auch gemeinsame Klausuren vorstellen.“

Wie geht es jetzt weiter? Jetzt beraten die Parteien das Angebot und wiegen Vor- und Nachteile ab.