Sommerszene: Jetzt entscheiden Juristen. Die Volksanwaltschaft bestätigt erneut, dass die Nachtzeit des Events nicht um eine Stunde verschoben werden kann.

Von Christina Ott. Erstellt am 28. Februar 2018 (05:01)
Der juristische Kampf um die Sommerszene geht weiter: Anrainer und Volksanwaltschaft beharren darauf, dass sie im Recht sind. Die Gemeinde hat eine andere Rechtsauffassung.
Schimmer

Zur Vorgeschichte: Lärmgeplagte Anrainer der Sommerszene wandten sich an die Volksanwaltschaft, weil sie sich in ihrer Nachtruhe gestört fühlten. Volksanwältin Brinek hatte der Stadt daraufhin vorgeworfen, die Sommerszene als „nicht regelmäßige Veranstaltung“ deklariert und damit höhere Lärmobergrenzen definiert zu haben.

Die Gemeinde beruft sich ihrerseits auf eine schalltechnische Untersuchung durch einen amtlich beeideten Sachverständigen, welcher die Sommerszene als eine nicht regelmäßige Veranstaltung, allerdings mit mehr als zehn Veranstaltungstagen, eingestuft hatte. Folglich könne der Beginn der Nachtzeit in der geregelten Sommerzeit von 22 auf 23 Uhr verschoben werden, so die Gemeinde.

Anrainer wandten sich an Volksanwaltschaft

Nachdem sich Anrainer nun erneut an die Volksanwaltschaft gewandt hatten, wies diese in einem Schreiben nun noch einmal deutlich darauf hin, dass das Verlegen der Nachtstunden aufgrund der Lärmschutzrichtlinie für Veranstaltungen nicht zulässig ist. Denn: Die Sommerszene ist und bleibt eine häufige Veranstaltung – mit mehr als zehn Veranstaltungstagen.

Bürgermeister Pohl: „Wäre schade, wenn wir noch weiter einschränken müssten.“
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Vonseiten der Gemeinde heißt es nun dazu, dass die ganze Sache wohl juristisch zu klären sein werde – ihre Rechtssicht sei bisher eine andere. Man habe viel für den Lärmschutz getan, Lärmgutachten, sowie regelmäßige Messungen durchgeführt. Das bedeutet, dass jetzt die Juristen von Volksanwaltschaft, Land NÖ und Gemeinde am Zug sind und klären müssen, was veranstaltungsrechtlich tatsächlich erlaubt ist.

„Persönlich finde ich – wie tausende Besucher auch – die Sommerszene sehr gut. Es wäre schade, wenn wir hier noch weiter einschränken müssten“, findet Pohl. Sollte die bisherige Lautstärkeregelung von der Oberbehörde aber untersagt werden, werde sich die Gemeinde dem fügen. „Ich frage mich nur, welche Veranstaltung dann überhaupt noch erlaubt ist - aber das scheint der Zeitgeist zu sein“, rätselt Pohl.