Beschwerde: Keine Info zur Landtagswahl erhalten. Eine im Ausland lebende Person beklagt, dass ihr keine Wahlkarte für die Landtagswahl zugestellt worden ist.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 26. April 2018 (05:00)
APA/BARBARA GINDL
Symbolbild

Eine Verkettung unglücklicher Umstände führte dazu, dass ein Zweitwohnsitzer sein Wahlrecht bei der Landtagswahl am 28. Jänner nicht ausüben konnte.

Der Zweitwohnsitzer hatte 2013 in der Gemeinde Niederleis die Aufnahme als Auslandsniederösterreicher in die Landes-Wählerevidenz beantragt. Dieser Antrag hätte eigentlich abgewiesen werden müssen, weil diese Person zu diesem Zeitpunkt einen aufrechten Zweitwohnsitz in der Gemeinde hatte. Auslandsniederösterreichern wird vor der Wahl von Amts wegen eine Wahlkarte zugestellt, während Zweitwohnsitzer eine Wahlkarte beantragen müssen. Dieser Unterschied war nun bei der Landtagswahl der Kern des Problems.

Wahlinformation ging an Zweitwohnsitz

Dem Wähler wurde Anfang Jänner auf seinen Zweitwohnsitz in Niederleis ordnungsgemäß die amtliche Wahlinformation zugestellt, in welcher auch erläutert war, dass für die Wahl per Briefwahl die Beantragung einer Wahlkarte erforderlich ist. Diese Wahlinformation blieb unbeachtet. Stattdessen ging er von einer amtswegigen Zusendung der Wahlkarte aus. Erst am Donnerstag vor der Wahl urgierte er die fehlende Wahlkarte – zu einem Zeitpunkt, wo die Ausstellung einer Wahlkarte mittels Postzustellung nicht mehr erlaubt war. Somit hätte der Wähler nur im Wahllokal in Niederleis sein Wahlrecht ausüben können.

Mittlerweile ist unter Einbindung der Bezirkshauptmannschaft und des Landes der Sachverhalt geklärt. Der betroffene Wähler wird in Zukunft nur mehr als Auslandsniederösterreicher geführt.