ÖVP Wolkersdorf: „Gab keinen Druck auf Mandatare“. VP will auf Mitglieder keinen Zwang ausgeübt haben.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 21. Mai 2019 (15:00)
ÖVP
Die ÖVP-Gemeinderäte stellen sich schützend vor ihre Ex-Bürgermeisterin: Sie habe keinen Druck auf nicht rücktrittswillige Gemeinderäte ausgeübt.

Nicht entzückt war die Wolkersdorfer ÖVP in der Vorwoche, als sie Inhalte eines internen Briefes eines gegen Ex-Bürgermeisterin Anna Steindl rebellierenden Gemeinderates in der NÖN lesen musste. Der hatte unter anderem vorgeworfen, dass die Bürgermeisterin seine Privatsphäre insofern verletzt habe, als Steindl den Vater des Mandatars unter Druck gesetzt habe.

In einem von zwölf ÖVP-Gemeinderäten unterzeichneten Brief an die Redaktion wollen die Schwarzen festhalten, dass „Bürgermeisterin a.D. Anni Steindl zu keiner Zeit Druck auf ihre Mandatare aufgebaut hat, um die unterzeichneten Verzichtserklärungen zu erhalten.“ Außerdem habe es zu „keiner Zeit einen fraktionsinternen Zwang gegeben“, als es darum ging, durch ein geschlossenes Nichtannehmen der Gemeinderatsmandate neuerliche Neuwahlen durchzusetzen.

„Im Gegenteil, in unserem Klub werden alle Entscheidungen - der Demokratie entsprechend - abgestimmt und mehrheitlich beschlossen“, sagen die ÖVP-Gemeinderäte, die bei der Gemeinderatswahl Ende März die absolute Mehrheit im Gemeinderat und damit auch den Bürgermeisterinnen-Sessel verloren hatten.

Wegen parteiinterner Richtungsstreitigkeiten hatten einige Gemeinderäte zuerst gegen die Parteilinie gestimmt und sich schlussendlich mit dem „Team Wolkersdorf die Volkspartei“ mit Billigung der Landespartei selbstständig gemacht.