SPÖ griff FPÖ-Chef mit Falschinfos an. SP verwechselte Biogas und Biomasse, unterstellte FPÖ-Bundesrat Bernard, von Biomasse-Förderungen zu profitieren.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 27. Februar 2019 (04:10)
 Bundesrat Michael Bernard (FPÖ)
zVg

„Wie komm ich zu der Ehre?“, wunderte sich FPÖ-Bezirksparteiobmann und Bundesrat Michael Bernard, konfrontiert mit einer aktuellen Aussendung der SPÖ Weinviertel, in der der ÖVP vorgeworfen wird, bewusst Lügen und Falschinformationen rund um die von der SPÖ im Bundesrat gekippte Ökostrom-Regelung zu verbreiten. Mit dem Gesetz sollte eine Übergangsregelung für Förderungen von Biomasseanlagen bis zu einem neuen Ökostromgesetz 2020 geschaffen werden.

„Meine Lieferverträge laufen bis 2031. Egal, welche Lösung mit dem Ökostromgesetz kommt, ich bin bis dahin unabhängig!“Michael Bernard

Wörtlich heißt es in der Presseaussendung: „Detail am Rande: Es geht im Weinviertel auch um Anlagen im „blauen“ und „schwarzen“ Dunstkreis – also um pures Eigeninteresse von einigen Politikern, die um ihre eigenen hohen Förderungen bangen und sich nicht um das Interesse der arbeitenden Bevölkerung sorgen.“ Und als Beweis wird der Firmenbuchauszug der Firmen von Bernard, der seit 2002 eine Biogasanlage in Hagenbrunn (Bezirk Korneuburg) betreibt. „Ich betreibe eine Biogasanlage und keine Biomasseanlage“, stellt er klar. „Meine Lieferverträge laufen bis 2031. Egal, welche Lösung mit dem neuen Ökostromgesetz kommt, ich bin bis dahin unabhängig.“

Was die SPÖ so erzürnt? „Die Regierungsparteien haben offenbar Lobbyisten beauftragt, wüste Anrufe bei SPÖ-Funktionären und Mitarbeitern durchzuführen. Die geben sich anfänglich als „Genossen“ aus, vertreten dann aber nur die Meinung der Anlagenbetreiber und drohen jenen Gesprächspartnern, die dem Anrufer die argumentative Stirn bieten damit, dass „Sie sich bald beim AMS wiederfinden werden, wenn Sie sich nicht um diese Anliegen kümmern“, sagt SPÖ-Nationalrätin Melanie Erasim.

Die NÖN fragt bei der SPÖ nach: Was hat Bernards Biogasanlage mit Biomasseanlagen zu tun? „Bernards Anlage wurde von einem dieser „Lobbyisten“ dezidiert ins Treffen geführt. Daher vermuten wir, dass es Zusammenhänge mit anderen Teilhaberschaften Bernards gibt“, heißt es aus der SPÖ. Für die Biogasanlage treffe aber die kritisierte Förderung nicht zu.

Bernard hat keine Beteiligungen an Biomasseanlagen.