Erasim: „Mit dieser FPÖ kann man nicht regieren“. Es steht fest: Nach dem Skandal um Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus wird es Neuwahlen geben. Für Melanie Erasim, SP-Nationalratsabgeordnete und SP-Bezirksparteivorsitzende von Mistelbach, der einzig richtige Schritt.

Von Michaela Höberth. Update am 18. Mai 2019 (21:50)
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„Es ist ein Paukenschlag, aber nur richtig und fair, den Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit zu geben, zu entscheiden“, ist Erasim überzeugt. Eine Fortsetzung der türkis-blauen Regierung wäre für Erasim ein No-Go gewesen, „wiewohl ich gerne im Nationalrat weitergearbeitet hätte.“

Sie sieht in den Neuwahlen eine große Chance für die SPÖ: „Erneute Wahlen sind ein enormer Kraftakt für alle Parteien, aber die SPÖ kann sich hier als echte Alternative positionieren“, verweist sie auf die erfolgreichen AK-Wahlen. Ihr sei viel Kritik an der Bundesregierung zugetragen worden, ebenso wie viel Lob für ihre eigene Arbeit. „Wenn sich das bei den Wahlen niederschlägt, blicke ich voller Hoffnung auf die Neuwahlen“, so die Nationalrätin.

Erasim zeigte sich bereits am Nachmittag über den FPÖ-Skandal schockiert. „Ich habe durch meine Arbeit im Parlament mittlerweile vieles erlebt, aber ich war noch nie so sprach- und fassungslos. Ausgerechnet die selbst ernannte Heimatpartei verscherbelt unser Land an Russland! Das hätte in die Tat umgesetzt werden können, die FPÖ hätte damit Schäden anrichten können, die nicht mehr gutzumachen gewesen wären“, graut Erasim vor der Vorstellung.

Dabei steht für sie fest: Das Verhalten von Strache und Gudenus ist in der FPÖ kein Einzelfall. „Das war keine einmalige Aktion, das ist die DNA der FPÖ. Auch andere hohe Funktionäre waren schon in Russland; das ist Parteistrategie, das ist ihre Gesinnung. Strache war lediglich ein prominentes Bauernopfer“, so Erasim.

Dass Bundeskanzler Sebastian Kurz noch immer kein offizielles Statement abgegeben hat, kritisiert Erasim aufs Schärfste: „Das gibt der Bezeichnung ‚Schweigekanzler‘ eine ganz neue Dimension. Mit dieser FPÖ kann man nicht regieren.“