Gepperth für Opposition rücktrittsreif. Gemeinde ließ Erde abtransportieren, Bürgermeisterin Gepperth im Schussfeld.

Von Susanne Bauer. Erstellt am 13. November 2019 (06:00)
Die mit Beton und Ziegeln vermischte Erde wurde längst wieder abtransportiert. Die politischen Nachwehen dauern an, denn für den Abtransport durch die Gemeinde gab es keine Beschlüsse. Die Opposition fordert unter anderem den Rücktritt der Bürgermeisterin.
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Zu Beginn der jüngsten Gemeinderatssitzung überraschte die FPÖ mit einem Dringlichkeitsantrag: Sie forderte eine Sachverhaltsdarstellung über die Deponierung von Aushubmaterial in Oberschoderlee. Die Dringlichkeit wurde mehrheitlich abgelehnt, da dieses Thema bereits in den vorangegangenen Vorstands- und Fraktionssitzungen besprochen worden sei.

Karte: Google Maps; NÖN-Grafik: BischofKarte: Bischof

Das Thema kam aber beim Bericht der Gebarungsprüfung des Prüfungsausschusses doch noch zur Sprache. Worum geht es? Für die Errichtung eines Familientreffpunktes in Patzenthal mit Spiel- und Sportplatz wurde ein privater Acker angemietet. Dieser musste aufgrund seiner Lage und Beschaffenheit mit Erde aufgeschüttet werden. Diese wurde rasch gefunden – eine Privatperson stellte die entsprechende Menge zur Selbstabholung zur Verfügung.

Der Transport wurde beauftragt, durchgeführt und der Gemeinde in Rechnung gestellt. Doch es stellte sich bald nach dem Transport heraus, dass es sich bei dem Material um mit Betonbrocken und Ziegel vermischte Erde handelte. Dies war vorher nicht ersichtlich und die Besitzerin des Ackers tolerierte diese Erde nicht auf ihrem Grund.

Vorwurf: Keine Gefahr in Verzug

Da es sich um eine Menge unter zwei Tonnen handelte, war es rasch möglich, die vermischte Erde zu zertifizieren, um sie auf die Deponie nach Oberschoderlee zu transportieren.

Auf diese Abrechnung des ersten Transportes stießen jene Gemeinderäte, die die Gebarungsprüfung vornahmen, da es dafür weder einen Gemeinderats- noch einen Vorstandsbeschluss gab. Für die beiden Parteivorsitzenden Harald Neusser (FPÖ) – der von aufgebrachten Bürgern informiert wurde – und dessen Vater Harald Neusser (SPÖ) steht nun der Verdacht des Amtsmissbrauchs im Raum, denn es bestand zu keinem Zeitpunkt der Auftragsvergabe Gefahr im Verzug.

Fordert den Rücktritt der Bürgermeisterin: Harald Neusser, FPÖ.
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Bürgermeisterin Karin Gepperth (ÖVP) sah sich mit Rücktrittsaufforderungen seitens der Opposition konfrontiert. Sie gestand zwar Fehler ein, doch Amtsmissbrauch wies sie vehement zurück und betonte: „Ich bin bemüht, mit dem gesamten Gemeinderat das Thema aufzuarbeiten, die Gesamtkosten offenzulegen und abschließend eine für alle Mandatare passende Lösung zu finden.“