Neudorf „im Weinviertel"? Volksbefragung ist nun fix. „Im Weinviertel"? FPÖ sammelte Unterschriften um Bürger über die Umbenennungs-Pläne zu befragen.

Von Michael Pfabigan und Stefanie Markon. Erstellt am 16. Januar 2019 (04:20)
Michael Pfabigan
Robert Unden, Lukas Umschaiden und Bundesrat Michael Bernard über-gaben im Rathaus Neudorf die Unterstützungserklärungen für den Initiativantrag für eine Volksbefragung. Amtsleiter Lorenz Pelzer wollte wegen des überfallsartigen Besuches außerhalb der Amtszeiten nicht aufs Bild.

Geht es nach der FPÖ Neudorf, so sollen die Bürger darüber entscheiden, ob Neudorf künftig den Beinamen „im Weinviertel“ oder, wie bisher, „bei Staatz“ trägt. Sie sammelten 242 Unterschriften für einen entsprechenden Antrag und deponierten diese in der Vorwoche im Rathaus. Das entspricht einer Unterstützung von 18 Prozent der Wahlberechtigten.

„Es hätten weit mehr Unterschriften sein können“, weiß Robert Unden von den Neudorfer Blauen. In den fünf Tagen, in denen Unterschriften gesammelt wurden, habe man gerade mal die Hälfte der Haushalte erreicht. Trotzdem habe man mit dem Sammeln aufgehört, um den vom Gemeinderat für die Umbenennung gesetzten Zeitrahmen nicht zu sprengen.

Die Gemeinde plant, die neuen Straßenbezeichnungen und die Umbenennung des Ortes mit 1. März umzusetzen. Damit die Volksbefragung vor diesem Zeitpunkt erfolgen kann, wurde auf ein weiteres Sammeln verzichtet.

Ausschlaggebend für die starke Unterstützung der Bevölkerung sei die fehlende Information zum Thema. „Es gab gerade mal eine kurze Info im Rundblick“, kritisiert Lukas Umschaiden von der FPÖ. „Viele haben nicht mal gewusst, dass das geplant ist.“ Ihm persönlich sei egal, welchen Beinamen Neudorf künftig führe, es gehe ihm um den demokratischen Prozess, betont der Jungpolitiker.

Unterstützung bekommen die Neudorfer Blauen auch von ihrem Bezirks-Chef, Bundesrat Michael Bernard. „Wir von der FPÖ sind immer für direkte Demokratie. Und das hier ist eine Frage, zu der die Bevölkerung befragt werden muss“, findet dieser.

Einzige Gegenstimme von Franz Waismayer

Die einzige Gegenstimme im Gemeinderat kam vom Geschäftsführenden Gemeinderat der SPÖ, Franz Waismayer: „Ich habe im Grunde nichts gegen eine Umbenennung, aber man hätte die Bevölkerung auf jeden Fall beim Beschluss der Namensänderung miteinschließen müssen. Die ÖVP wollte es sehr schnell erledigen, was für mich unverständlich ist. Die Ortsumbenennung ist schließlich schon etwas Gravierendes."

Das weitere Vorgehen wird von Bürgermeisterin Ernestine Rauscher (ÖVP) geschildert: „Wir werden den offiziellen Weg gehen, also wird eine Volksbefragung stattfinden. Momentan werden die Unterschriften auf die Wahlberechtigung geprüft.“ Die Änderung des Zusatznamens für die Gemeinde werde sich jetzt verzögern (so sie bei einer Befragung nicht abgelehnt wird). Denn solange der Prozess der Straßennamenverordnung im Laufen sei, könne es keine Wahlen und damit keine Volksbefragungen geben, sagt die Bürgermeisterin.