Veranstaltungssaal: Kompromiss im Blickfeld. Parteien bleiben bei ihren Forderungen, aber es zeigt sich Bereitschaft zum Kompromiss.

Von Christoph Szeker. Erstellt am 01. November 2018 (04:00)
VP, Semrad
v. l. n. r.: ÖVP-Bürgermeisterin Steindl ist zu Gesprächen bereit, aber der Standort steht fest. ÖVP-Landtagsabgeordneter Hackl möchte erst Kosten schätzen, dann Standortfrage lösen. ÖVP-Gemeinderat Dominic Litzka erwartet sich ein Überdenken des Prozesses.Bezirksparteiobmann Karl Wilfing fordert zur Kompromissbereitschaft auf.

Mit dem Ergebnis der Bürgerbefragung - es zählt wie ein Gemeinderatsbeschluss - steht für Bürgermeisterin Anna Steindl der Standort für den Veranstaltungssaal fest: Er heißt Withalmstraße.

Die Opposition und die Aufständischen in der ÖVP forderten nach der Abstimmung allerdings einen runden Tisch. Vor der geplanten Gemeinderatssitzung vergangenen Mittwoch kam dieser aber nicht zustande, zum Anfang der Sitzung fehlten dann so viele Mandatare, dass diese nicht stattfinden konnte. Ein Beschluss für die Durchführung eines Architektenwettbewerbs zum Veranstaltungssaal wurde somit verhindert.

„Ein vermeintlich attraktives Projekt kann zum Misserfolg werden, wenn die Akzeptanz fehlt.“Dominic Litzka, ÖVP-Gemeinderat

Wie soll es jetzt weitergehen? Steindl ist für Gespräche mit der Opposition bereit. Schon vor der Gemeinderatssitzung habe sie dazu eingeladen, über die Tagesordnungspunkte jener Sitzung zu sprechen - erfolglos. Als Ziel verfolgt die Bürgermeisterin jedenfalls einen Gemeinderatsbeschluss, welcher gemeinsam von den Parteien getragen wird: „Am schönsten wäre ein einstimmiger Beschluss, wie jener im März 2018, als wir entschieden haben, die Vorarbeiten für den Saal in Angriff zu nehmen.“

Litzka: "Erwarte, dass Prozess überdacht wird"

Leicht wird das vermutlich nicht sein, denn auch innerhalb der ÖVP sind die inhaltlichen Differenzen in puncto Veranstaltungssaal mittlerweile an die Öffentlichkeit getreten. Gemeinderat Dominic Litzka, welcher zu den drei ÖVP-Mandataren gehört, die sich gegen Steindls Art und Weise der Abstimmung gestellt haben, ist jedenfalls weiterhin unzufrieden mit dem Prozess der Standortfindung an sich: „Ich erwarte, dass der Prozess überdacht wird.“

Am Abstimmungsergebnis der Bürgerbefragung könne man ablesen, dass der Prozess nicht ausreichend besprochen wurde. Litzka sieht auch die Gefahr, dass ein „vermeintlich attraktives Projekt zum Misserfolg wird, wenn die Akzeptanz in der Bevölkerung fehlt“.

Aus dem Kreis rund um die Bürgermeisterin sind jetzt bereits erboste Stimmen zu vernehmen. Ex-Vizebürgermeister Kurt Hackl, welcher Steindl unlängst als „rücktrittsreif“ bezeichnete, stünde in der Schuld einstiger Helfer: „Hackl zerreißt gerade unsere Partei. Im Wahlkampf sind wir noch für ihn gerannt“, sagt etwa eine Stimme aus der örtlichen ÖVP.

Bezirksparteiobmann Karl Wilfing fordert beide Seiten jetzt zu Gesprächen auf, „um das Beste für Wolkersdorf zu erreichen und einen Kompromiss zu finden. Denn das Leben besteht aus Kompromissen“.

Hackls Anliegen bleiben indes unverändert: Kassasturz machen, anstehende Ausgaben der Gemeinde berechnen und tatsächliche Kosten des neuen Veranstaltungssaales erheben. „Erst dann eine Befragung, ob und wo wir uns das leisten wollen“, so der Landtagsabgeordnete.

Bürgermeisterin Steindl sieht diese Anliegen in ihrem Antrag aus der gescheiterten Gemeinderatssitzung bereits gegeben. Der Gemeinderat soll nach dem Vorliegen erster Entwürfe und einer Haushaltsprüfung entscheiden, ob und wann gebaut wird.