Zwist in der Volkspartei. Schriftstück belastet Steindl, Zugehen auf Team Wolkersdorf ist denkbar.

Von Christoph Szeker. Erstellt am 16. Mai 2019 (04:35)
Der Führungswechsel im Rathaus hinterlässt Spuren: Ein damit in Zusammenhang stehender Brief aus den Reihen der ehemaligen Bürgermeisterin Anna Steindl belastet diese.
Szeker

Ein ÖVP-Mandatar stimmte in der vergangenen Gemeinderatssitzung für Dominic Litzka (Team Wolkersdorf). Denn die ÖVP konnte nur zwölf aus 13 Stimmen für Ex-Bürgermeisterin Anna Steindl stemmen. Der NÖN liegt ein Schreiben vor, welches von diesem ÖVP-Mandatar an Steindl geschickt wurde.

Das Schriftstück bestätigt, dass Steindl Druck aufbaute, um von ihren Mandataren unterzeichnete Verzichtserklärungen zu erhalten. Durch Nicht-Annahme der Gemeinderatsmandate hätte eine Regierungsübernahme durch die Regenbogenkoalition nämlich wie berichtet verhindert oder zumindest hinausgezögert werden können. Sogar erneute Neuwahlen waren nicht ausgeschlossen.

Auf das Schriftstück angesprochen, reagiert Steindl mit den Worten: „Wir haben niemanden erpresst und niemanden gekauft.“ Der Brief legt jedoch anderes nahe: Steindl ist laut seinem Verfasser in dessen Privatsphäre eingedrungen, um politische Ziele durchzusetzen.

„Wir wurden in die Opposition gedrängt und werden unsere Arbeit machen.“Anna Steindl, Ex-Bürgermeisterin (ÖVP)

Der Verfasser spricht zudem von einem Treffen vor der Gemeinderatssitzung, zu welchem man ihn spät abends zitiert habe. Die Ex-Bürgermeisterin stimmt den Darstellungen im Brief jedoch nicht zu. Sie spielt den Ball zudem ihren politischen Mitstreitern zu: Jungen Kandidaten in ihrem Team habe man berufliche Konsequenzen angedroht, würden diese die Verzichtserklärungen unterschreiben.

Der Verfasser des Briefes war mitentscheidend dafür, dass die ÖVP in voller Stärke an der Gemeinderatssitzung am 6. Mai teilnahm. Denn die ÖVP hätte die konstituierende Sitzung aufschieben können, wären über neun ihrer Mandatare der Sitzung fern geblieben (zwei Drittel der insgesamt 29 Mandatare mussten anwesend sein).

Besagter Mandatar zog seine bereits unterschriebene Verzichtserklärung mit dem Schreiben an die damalige Bürgermeisterin aber zurück. Mit der Begründung, dass Neuwahlen der ÖVP massiv schaden würden und diese noch weiter spalten würden.

Wie es mit der ÖVP jetzt weitergeht? Ex-Bürgermeisterin Anna Steindl ist als Gemeinderätin angelobt und erklärt bündig: „Wir wurden in die Opposition gedrängt und werden unsere Arbeit machen.“ In der ÖVP habe man schon viele Ideen, die man umsetzen möchte.

Mit Bezug auf die Streitigkeiten zwischen den beiden ÖVP-Listen sagt Steindl, dass die Bezirks-ÖVP bei der Konfliktlösung kein neutraler Schiedsrichter war. Ein Zugehen der beiden Parteien aufeinander hält sie aber grundsätzlich für möglich. Der ÖVP-Mandatar glaubt ebenfalls, dass ein beiderseitiges Zugehen möglich ist. Er sagt aber auch, dass sich dafür auf beiden Seiten etwas tun müsse und dies nicht allein an der ÖVP liege.