Bürgerliste proLAA will Wahl anfechten. In Ungerndorf gab es einen Stimmzettel zu viel. Bürgerliste sieht Unregelmäßigkeiten.

Von Michael Pfabigan. Erstellt am 05. Februar 2020 (05:12)
Am Wahlabend fanden sich im Wahllokal plötzlich 105 Stimmzettel und nur 104 Kuverts. Die Wahlkommission aberkannte der ÖVP eine Stimme. proLAA soll jetzt überlegen, deswegen die Wahl in Ungerndorf anzufechten.
Michael Pfabigan

Was da im Wahllokal in Ungerndorf am Wahlabend ablief, das kommt proLAA verdächtig vor. So verdächtig, dass sie die Wahl beeinspruchen werden, sagen stadtpolitische Insider.

„Bei der Wahl durften bei der Kommission nur die ÖVP- und ULLAA-Mitglieder sitzen, alle Beisitzer mussten am Katzentisch Platz nehmen“, sagt der Insider: „Und bei der Auszählung waren dann plötzlich mehr Stimmen da als Kuverts.“ Das wurde so auch im Protokoll des Wahlsprengels verzeichnet.

„Das sind die letzten Zuckungen von proLAA!“Brigitte Ribisch (ÖVP), Bürgermeisterin

proLAA-Frontfrau Isabella Zins möchte die Gerüchte nicht kommentieren oder bestätigen: „Dann wissen diese Informanten mehr als wir.“

Hintergrund: Die ÖVP soll ihr 14. Mandat - jenes, das sie dazugewonnen hat - mit nur wenig Überhang gewonnen haben. proLAA sagt, es sei eine einzige Stimme gewesen. Würde der Bürgermeisterinnenpartei dieses aberkannt, so wäre das wenigstens ein psychologischer Sieg für proLAA. Die Bürgerliste selbst hat ihr neuntes Mandat mit zwei Stimmen verpasst - Wahlstrategen sagen da schon automatisch, dass man in diesem Fall die Wahl beeinspruchen müsste.

„Das sind die letzten Zuckungen von proLAA“, sagt Bürgermeisterin Brigitte Ribisch (ÖVP) ganz verwundert, mit den vermutlichen Plänen der Bürgerliste konfrontiert. Alle Beschlüsse der Gemeindewahlbehörde seien am Wahlabend einstimmig, also auch mit den Stimmen von proLAA, erfolgt.

Thomas Appel, Ortsvorsteher von Ungerndorf, bestätigt den Vorfall bei der Wahl: „Wir hatten 105 Stimmzettel und nur 104 Kuverts“, sagt er auf NÖN-Anfrage: Wie das passieren konnte? Darüber war man sich in der Wahlkommission nicht einig, vermutlich waren beim Öffnen eines Wahlkuverts mehrere Stimmzettel herausgefallen und keinem ist es aufgefallen.

An Landeswahlbehörde weitergereicht

„Wir haben fünf Mal nachgezählt, immer mit dem gleichen Ergebnis“, sagt Appel. Nach langer Diskussion habe man entschieden, der stimmstärksten Partei, der ÖVP eine Stimme abzuerkennen, was so auch einstimmig von der Sprengelwahlbehörde beschlossen wurde. Das sei, so die Überzeugung der Wahlbeisitzer, die vermutlich konfliktfreiere Entscheidung gewesen, als die Stimme einer kleineren Partei abzuerkennen.

Wie geht es jetzt weiter? Der Wahlakt wird an die Landeswahlbehörde weitergereicht, die wird entscheiden, ob die Stimmen aus Ungerndorf neu ausgezählt werden oder ob die Ungerndorfer neu wählen müssen. Einspruchsfrist ist bis 10. Februar. Dann wird die Landeswahlbehörde alle Einsprüche aus NÖ en bloc behandeln und entscheiden.