Koalitionsverhandlungen: „NEOS-Licht“ in Sicht. Nach Sondierungsgesprächen mit allen Parteien sieht es ganz nach einer rot-pinken Partnerschaft aus.

Von Johanna Hoblik. Erstellt am 14. Februar 2020 (05:05)
Links: SPÖ-Mitverhandler Albert Scheiblauer. Rechts: NEOS-Frontman Christian Schmitzer.
Let’s shoot/ Martin Schödl, privat

Die Mandatsverteilung ließ einige Konstellationen zu: SPÖ 16, ÖVP 11, Grüne 5, NEOS 3, FPÖ und WIR je 1. Nach Sondierungsgesprächen mit allen Parteien starteten die Verhandlungen zwischen SPÖ und NEOS, nachdem die Gremien beider Gruppierungen grünes Licht zu Gesprächen gaben.

Albert Scheiblauer informiert in seiner Funktion als SPÖ-Mitverhandler: „Von Anfang an war eine weitgehende Übereinstimmung mit NEOS bei den uns wichtigen Themen feststellbar. NEOS haben sich bereits in der vergangenen Gemeinderatsperiode als sehr korrekt, inhaltlich versiert und optimal vorbereitet erwiesen. Auch die persönliche Ebene ist stimmig. Aus diesen Gründen streben wir eine dauerhafte Zukunftspartnerschaft mit den NEOS an.“

NEOS-Mann Christian Schmitzer hört das gerne: „Als junge politische Kraft sind wir vor fünf Jahren angetreten, um konstruktiv mitzuwirken. Jetzt haben wir die Möglichkeit, aktiv Gestaltungsverantwortung zu übernehmen. Es freut mich, dass wir uns gemeinsam mit der SPÖ als kompetenter Partner für den Ort einsetzen können.“

Ziel der Parteien ist es, innerhalb der nächsten Woche die Gespräche abzuschließen. Inhaltliche Schwerpunkte der nächsten Gemeinderatsperiode sollen neben vermehrter Transparenz und Bürgerbeteiligung die Digitalisierung der Verwaltung und das Einschlagen des Weges in Richtung Klimaneutralität sein.

VP-Spitzenkandidat Oliver Prosenbauer bedauert, dass der Zug Richtung Rot-Pink abfährt: „Wir haben NEOS und Grünen eine Reformpartnerschaft auf Augenhöhe angeboten. Freitagfrüh wurde ich informiert, dass NEOS und SPÖ in Koalitionsgespräche gehen. Interessant wird insbesondere, wie das Thema Glasfabrik behandelt wird. Wir stehen immer noch für die geringste Verbauung, das wird mit der SPÖ sehr schwierig. Hoffentlich machen sich NEOS für die SPÖ nicht zum Steigbügelhalter zur Umsetzung des Projektes.“