Maske bleibt oben in Wiener Neudorf

FPÖ-Gemeinderat Robert Stania wirft Bürgermeister Herbert Janschka Kompetenzüberschreitung in Sachen Corona vor.

Erstellt am 09. Oktober 2021 | 05:36
Alle sollten die FFP2-Maske nutzen, sagt Impfkoordinatorin Reich
Symbolbild
Foto: APA/dpa

Bei der letzten Gemeinderatssitzung im Franz Fürst-Freizeitzentrum akzeptierte die FPÖ zähneknirschend, dass auch am Platz die FFP2-Maske zu tragen war.

Stania erklärt: „Wir haben das akzeptiert, weil wir die Sitzung nicht unnötig verzögern wollten. Aber offenbar fühlen sich viele Ortskaiser dazu berufen, neue Corona-Regeln für Sitzungen zu erfinden; dabei nimmt man es mit den gesetzlichen Regelungen nicht ganz so genau und überschreitet die Kompetenzen des Bürgermeisteramtes.“

Eigenmächtig gehandelt habe auch Bürgermeister Herbert Janschka, ÖVP.

Stania kritisiert: „Alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die ihren positiven Corona-Impfstatus der Gemeinde nicht bekannt geben wollen, müssen in allen Sitzungen des Gemeinderates, Gemeindevorstandes und Ausschusssitzungen FFP2-Masken tragen. Nur alle, die dem Bürgermeister offenlegen, dass sie geimpft sind, dürfen die Masken abnehmen.“

Stania will Rechtsgrundlage wissen

Das sei eine nicht zulässige Sonderregel, die Janschka so einzuführen gedenke. Und das überschreite ganz klar die Kompetenzen des Bürgermeisters. Jetzt will Stania vom Ortschef, dass er bis zur nächsten Gemeinderatssitzung im Dezember klar darlegt, aufgrund welcher Rechtsgrundlage er bei der Maskenpflicht und dem Impfstatus handle.

Janschka hingegen kontert, dass er nicht verstehe, „warum gewählte Mandatare, vom Nationalrat bis zum Gemeinderat, eigentlich immer glauben, sie sind etwas Besonderes und für sie gelten Bestimmungen nicht, an die sich aber alle anderen zu halten haben. Wir haben grundsätzlich Maskenpflicht. Und die Sitzung hat im Freizeitzentrum stattgefunden, da waren nicht nur Gemeinderäte dabei, sondern auch Zuseher und Gemeindebedienstete. Und gerade diese Menschen muss ich schützen.“ Einzige Ausnahme: Nur wer am Platz sitzt, kann die Maske herunternehmen.

Janschka bekräftigt: „Wir machen hier keine neuen Regeln für Gemeinderäte, auch wenn die FPÖ das etwas eigentümlich auslegt. Ich lass mir die Bundespolitik nicht in den Gemeinderat tragen, ich persönlich finde es eine Katastrophe, dass es im Nationalrat keine Maskenpflicht gilt.“ Die Alternative wären Umlaufbeschlüsse. „Aber ob das demokratiepolitisch das Gelbe vom Ei ist, muss jeder selbst für sich entscheiden.“