Ran an die Wahlkarte in Perchtoldsdorf!. Der 7. Juni wurde als Termin bestätigt. Nun hat das Land auch die Sicherheitsmaßnahmen festgelegt.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 16. Mai 2020 (05:04)
Der Countdown zur Wahl am 7. Juni läuft. Dieses Mal gibt es nur einige wenige Standorte, wo die Parteien und Gruppen gemeinsam die Plakate anbringen; das der FPÖ fehlt noch.
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Am Sonntag, 7. Juni müssen die Gemeinderatswahlen in Alland, Ebreichsdorf, Schrattenberg und Perchtoldsdorf wiederholt werden. „Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie stellt sich natürlich die Frage, wie man derartige Wahlen möglichst sicher durchführen kann“, merkt Ludwig Schleritzko, ÖVP, als zuständiger Landesrat an.

Experten der Abteilung Gesundheitswesen im Amt der NÖ Landesregierung haben auf Grundlage der geltenden Verordnungen Vorgaben erarbeitet, um das Risiko für Wählerinnen und Wähler, aber auch für die Mitglieder der Wahlkommissionen so weit es geht zu minimieren. Eine entsprechende Anfrage an das Gesundheitsministerium sei unbeantwortet geblieben, bedauert Schleritzko.

Örtliche Änderungen bei den Wahllokalen seien notwendig – die sind „so zu wählen, dass der vorgeschriebene Abstand zwischen zwei Mitgliedern der Wahlkommission von mindestens einem Meter gewahrt werden kann“. Das Aufstellen von Plexiglaswänden ist nicht vorgesehen.

Wählerinnen und Wähler müssen mit Schutzmaske zur Wahl erscheinen. Es wird auch empfohlen, dass man den Ausweis nicht aus der Hand gebe, sondern nur vorzeige, sagte der Landesrat. Vor und nach der Wahl ist Desinfizieren angesagt. Auch für die Wahlbehörden werden Empfehlungen getroffen, was Abstand, Maskenpflicht und Hygienebestimmungen betreffen. Nach wie vor die sicherste Variante, die Stimme abzugeben, ist die Briefwahl.

Bürgermeister Martin Schuster, ÖVP, macht deutlich, dass „wir sicherheitstechnisch mehr machen als vorgesehen“ Eine neuerliche Verschiebung der Wahl – wie etwa von der SPÖ angedacht – schließt Schuster auch schon aus einem anderen Grund aus: „Es wurden bereits 1.000 Wahlkarten beantragt.“

Wahlkarten können bis 3. Juni, 24 Uhr online oder am Gemeindeamt beantragt werden.