Sondergemeinderat: Front gegen Ortschef. Bürgermeister Robert Weber, SPÖ, sieht sich am Samstag mit einem Misstrauensantrag der Opposition konfrontiert.

Von Andrea Rogy. Erstellt am 16. Mai 2019 (04:25)
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Bürgermeister Robert Weber muss sich am Samstag einem Misstrauensantrag der Opposition stellen. FPÖ, ÖVP, NEOS und Grüne verfügen allerdings nicht über die notwendige Zweidrittelmehrheit zur Annahme des Antrages.

Am Samstag um 9 Uhr findet im Rathaus die öffentliche Sondergemeinderatssitzung zum Misstrauensantrag statt, den FPÖ, ÖVP und NEOS gemeinsam gegen Bürgermeister Robert Weber, SPÖ, eingebracht haben.

Nachdem das Landesverwaltungsgericht St. Pölten den Einspruch des ehemaligen Amtsleiters gegen seine von Bürgermeister Weber im August ausgesprochene Suspendierung bestätigt hat, ist das Fass für Christian Höbart von der FPÖ, Werner Deringer von der ÖVP und Florian Streb von den NEOS übergelaufen: „Wir sind mit der Arbeit des Bürgermeisters nicht zufrieden, er hat zu viele Verfehlungen und Missstände zu verantworten.“

Deringer hält „so manche Entscheidung für unüberlegt: Es sind viele Fehler passiert, das Vorgehen war holprig.“ Höbart sieht „das System der Rathausgenossen immer mehr aufbrechen: Diese trübe Suppe wurde seit Jahren aus Skandalen, Gerichts- und Steuerverfahren und Koalitionsbrüchen gemixt - nun soll sie der Bürgermeister selbst auslöffeln“.

Weber sieht der Sitzung gelassen entgegen: „Dass die Opposition im Gemeinderat eine einfache Mehrheit hat, weiß ich auch ohne den Misstrauensantrag. In dieser Personalangelegenheit, über die auf breiter Basis berichterstattet wurde und über die alle informiert waren, dieses Mittel zu wählen, ist tiefste Schublade und zeugt vom politischen Verständnis dieser Gruppierungen.“

Keine Details über die Vorstandssitzung

Gegen die Aufhebung der Suspendierung wird Revision beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt. Zu den Details will Weber keine Stellungnahme abgeben: „Eine Vorstandssitzung ist nicht öffentlich.“ Bei der „Enthebung“ des Amtsleiters im September und der Umstufung in eine niedrigere Verwendungsstufe haben im Gemeinderat alle Parteien zugestimmt.