Tarifanpassungen: Suche nach Mehrheit. Einmalige Abgaben wurden mit Stimmen von NEOS angepasst. Opposition stimmte gegen Erhöhung laufender Gebühren.

Von Andrea Rogy. Erstellt am 21. September 2017 (02:24)
SPÖ
Bürgermeister Robert Weber, SPÖ, brachte nicht alle Gebührenerhöhungen durch.

In der Gemeinderatssitzung wurden einige Gebührenerhöhungen beschlossen. Alle geplanten Valorisierungen brachte Bürgermeister Robert Weber, SPÖ, allerdings nicht durch. Seit März muss er im Gemeinderat freie Mehrheiten für seine Beschlüsse suchen, weil die NEOS die Zusammenarbeit mit der rot-grün-pinken Koalition damals aufgekündigt hatten. Daher wurden nun lediglich alle einmaligen Erhöhungen beschlossen, bei geplanten Anhebungen von laufenden Gebühren ließen die Oppositionsparteien die nunmehrige rot-grüne Regierung abblitzen.

So wurde eine geringfügige Erhöhung der Kanal-Anschlussgebühren mit den Stimmen von NEOS beschlossen, die Valorisierung der Kanal-Benützungsgebühren haben ÖVP, FPÖ und NEOS hingegen abgelehnt.

Bürgermeister macht es fürchterlich viel Spaß

Die Anpassung der Entgelte im Altstoffsammelzentrum sowie die Erhöhung der Friedhofsgebühren konnte mit Zustimmung der NEOS beschlossen werden. Eine Valorisierung der laufenden Müllgebühren wurde von den drei Oppositionsparteien abgelehnt.

Weber betont im Gespräch mit der NÖN, dass es sich bei den abgelehnten Erhöhungen der laufenden Gebühren durchwegs um sehr geringe Valorisierungen gehandelt hätte, die „im Sinne der Kostenwahrheit notwendig gewesen wären.“

Der Bürgermeister betont zwar, dass es ihm „fürchterlich viel Spaß macht, alle Fraktionen überall im Detail einzubinden“, dennoch hätte er in den Bereichen Müll und Kanal gerne Kostenwahrheit geschaffen: „Die letzte Anpassung der Gebühren erfolgte im Jahr 2013. Obwohl in diesem Bereich ein kleiner Überschuss erwirtschaftet wurde, hätte ich es sinnvoll gefunden die Teuerungsrate mit einer 3,5 prozentigen Erhöhung zumindest teilweise an die Verbraucher weiterzugeben.“ Schließlich müsse auch regelmäßig investiert werden, beispielsweise in Tiefbau-Maßnahmen für Regenrückhaltebecken.

„Jene Gebühren, die wir wegen des Vetos der Opposition nicht beschließen konnten, hätten jeden Guntramsdorfer Haushalt mit 30 Euro pro Jahr bzw. 2,60 Euro pro Monat belastet“, ist Weber unzufrieden mit dem Resultat des demokratischen Kräftespiels im Gemeinderat.