Wahlanfechtung: ÖVP will’s wissen. ÖVP-Chef Werner Deringer sieht diverse unkorrekte Abläufe bei Auszählung.

Von Andrea Rogy. Erstellt am 12. Februar 2020 (04:35)
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Ganze drei Wähler haben darüber entschieden, dass die Freiheitlichen ein Mandat statt der ÖVP bekommen haben. ÖVP-Fraktionsobmann Werner Deringer erklärte daher: „Diese Knappheit und verschiedene nicht ganz koschere Vorgänge bei der Stimmenauszählung haben mich dazu veranlasst, die Wahl anzufechten.“

So sei bei der Auszählung der Vorzugsstimmen in manchen Sprengeln nicht die gesamte Wahlbehörde anwesend gewesen. Deringer stört auch, dass die Auszählung der Vorzugsstimmen am Wahltag unterbrochen und am nächsten Tag fortgesetzt wurde: „Rathaus-Mitarbeiter haben an Stelle der Wahlkommission ausgezählt. Dabei ging es um einzelne strittige Vorzugsstimmen.“ Auch die Niederschriften seien nicht in allen Sprengeln korrekt verfasst worden.

Für Ortschef Robert Weber, SPÖ, ist eine Wahlanfechtung „ein ganz normaler demokratischer Vorgang: Wir haben die Vielzahl an erhobenen Behauptungen an die Landeswahlbehörde weitergeleitet.“ Diese entscheidet nun, ob es eine Neuauszählung einzelner Sprengel gibt. Weber bleibt gelassen: „Meines Wissens nach sind keine unkorrekten Vorgänge festgestellt worden, in den Protokollen gibt es darüber keine Aufzeichnungen.“

Die Auszählung der Vorzugsstimmen ist für Weber „korrekt: Alle Gemeinden haben das so gemacht, weil es unmöglich ist, die Reihung der Vorzugsstimmen, die ja auf Bezirks- und Gemeindeebene vergeben werden können, am selben Tag vorzunehmen“. Dazu brauche es Einträge in Excel-Tabellen. „Diese Eintragungen führt die Gemeindewahlbehörde, die am Montag getagt hat und beschlussfähig war, wie im Gesetz festgeschrieben mit Hilfspersonal durch. Das sind üblicherweise Gemeindebedienstete“.