Supermarkt-Projekt: Längst noch keine „g’mahte Wies’n“. Eine überraschende Wende könnte das Supermarkt-Projekt in der Johannesstraße in Hinterbrühl nehmen.

Von Gaby Schätzle-Edelbauer. Erstellt am 30. April 2021 (03:23)
Der Streit um die Widmung der Wiese im Bereich Johannesstraße hält an.
Schätzle, Schätzle

Hinsichtlich des in der Johannesstraße geplanten Supermarkt-Projektes könnte sich noch einiges ändern. Denn Stephan Weinberger von den Grünen, der sich gegen die zunehmende Bodenversiegelung im Ort und insbesondere auf diesem Grundstück starkgemacht hat, führt nun ein gravierendes Argument ins Treffen. „Die Errichtung eines Supermarktes auf diesem Gelände ist mit dem NÖ Raumordnungsgesetz nicht vereinbar und daher nicht genehmigungsfähig“, dies habe auch ein Rechtsexperte bestätigt.

„Die Errichtung von ‚Handelsbetrieben‘ unterliegt in Niederösterreich seit einigen Jahren strengen raumordnungsrechtlichen Einschränkungen, wobei hierfür normalerweise die Widmung ‚Bauland-Kerngebiet-Handelseinrichtungen‘ erforderlich ist“, erläutert Weinberger: „Somit ist die lokale Widmung ‚Bauland-Wohnen‘ nicht ausreichend.“

Die Errichtung eines Handelsbetriebes mit maximal 750 m² Verkaufsfläche sei auf Grundstücken mit der Widmung „Bauland-Wohnen“ sehr wohl zulässig, wenn bestimmt Auflagen beziehungsweise bautechnische Vorschriften im Umland erfüllt seien. „Aber das trifft alles nicht zu, somit ist die Voraussetzung einer umschließenden Bebauung dort nicht gegeben“, ist Weinberger überzeugt.

Raumordnungsfrage muss geklärt werden

Bürgermeister Erich Moser, ÖVP, verweist darauf, dass es „keine Widmungs-, sondern eine Raumordnungsfrage ist. Beim Aufkommen der ersten Pläne für einen Supermarkt auf dem betreffenden Grundstück haben wir über einen Raumplaner eruieren lassen, ob gemäß der geltenden Bestimmungen des Landes die Errichtung eines Supermarkts überhaupt möglich ist. Das wurde im September 2020 eindeutig mit Ja beantwortet.“

Deswegen habe man Gespräche mit dem REWE-Konzern geführt: „Dabei konnte erreicht werden, dass das Unternehmen bereit ist, eine Standortgarantie für den im Ortszentrum befindlichen BILLA abzugeben, Post-Partner zu werden sowie den neuen Markt ökologisch auszurichten und mit einem begrünten Dach zu versehen. Ebenso wurde durch einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss in Form einer Bausperre die Parkplatzfläche beschränkt.“

Derzeit wickelt die Bezirkshauptmannschaft Mödling die Bauverhandlung ab.

Wohnhäusern wären möglich

Sollte der Bau des Supermarkts auf dem Grundstück nicht möglich sein, stellt sich in weiterer Folge die Frage, was dann mit dem Areal passieren würde. Die Widmung Bauland-Wohnen würde die Errichtung von Wohnhäusern erlauben. Auch hier müsste ein geologisches Gutachten klären, ob dies möglich ist.