Sitzung: Live ist einfach live. Über Umlaufbeschlüsse statt Sitzungen.

Von Judith Jandrinitsch. Erstellt am 23. September 2020 (03:45)

Ob ihre Gemeinden die nächsten Gemeinderatssitzungen tatsächlich in einer Halle mit entsprechendem Platzbedarf abhalten oder lieber zum Mittel der Umlaufbeschlüsse zurückgreifen, ist eine Frage, die sich zur Zeit viele Bürgermeister stellen. Der Nachteil der letztgenannten Option: Zuseher bleiben außen vor, Dringlichkeitsanträge können bei Umlaufbeschlüssen nicht eingebracht werden, eine öffentliche Diskussion, die jeder miterleben kann, bleibt aus.

Die Opposition hat den Rückgriff auf Umlaufbeschlüsse schon vielerorts kritisiert, doch die Verantwortung bleibt dem Bürgermeister. Die Ortschefs gehen die Gratwanderung, die Bevölkerung außen vor zu lassen oder eine öffentliche Sitzung einzuberufen, bei der ein gesundheitliches Restrisiko nicht auszuschließen ist. Für Gemeinderäte gilt: Corona sollte vorsichtig, aber nicht mundtot machen. Wenigstens Diskussionen über digitale Plattformen sollten im 21. Jahrhundert überall möglich sein.