Koalition unter Dach und Fach. ÖVP und Grüne setzen in der Gemeinderatsperiode auf Zusammenarbeit.

Von Christoph Dworak. Erstellt am 01. Juli 2020 (05:55)
Seit Montag, 11 Uhr, ist das Koalitionsübereinkommen zwischen ÖVP und Grünen unterschrieben und damit fixiert: Martin Schuster bleibt Bürgermeister, Christian Apl wird Vizebürgermeister.
Dworak

Seit Montag kurz vor 11 Uhr ist es fix. Die ÖVP, die nach den Wahlen am 7. Juni die absolute Mehrheit um ein Mandat verpasst hat, geht mit den deutlich gestärkten Grünen (von vier auf sieben Mandate) in die Polit-Zukunft.

Die Gespräche seien „in gutem Klima und mit Stil“ verlaufen, betont Martin Schuster, ÖVP, der weiterhin als Bürgermeister fungieren wird. Und das bereits seit 2003.

„Wir haben eine inhaltlich herausfordernde Zeit vor uns und haben für jedes Referat Ideen gesammelt, merkte Schuster an. Schwerpunkte werden der „Bildungscampus“ und die „Ortsentwicklung inklusive Bebauungsreform“ sein. Allen voran werde man sich aber nach dem finanziellen Plafond strecken müssen und jährlich eine Budgetklausur abhalten. Aktuellen Angaben zufolge gibt’s an Ertragsanteilen des Bundes und des Landes Corona-bedingt statt einem sechsstelligen Betrag gerade einmal 27 Euro. „Da haben wir noch Glück gehabt“, schmunzelte Schuster, „es gibt viele Gemeinden, die sogar einen negativen Bescheid erhalten haben“.

Keine Änderung bei der Anzahl der Ausschüsse

Entsprechend sparsam ist man bei der Anzahl der Ausschüsse (8), wo man sich an der untersten Grenze (gemäß Einwohnerzahl) hält, und Vizebürgermeister (1).

ÖVP und Grüne haben zwar im Gemeinderat mit 25 Mandaten die absolute Mehrheit, „wir werden aber sicher nicht alles im stillen Kämmerlein besprechen. Das zeigt den Stil für die nächsten fünf Jahre“, machte Schuster deutlich. Für Christian Apl kommt die Kür zum Vizebürgermeister „früher als erwartet. In erster Linie freue ich mich aber, dass die Absolute der ÖVP gebrochen werden konnte“. In Schuster & Co habe man „den logischen Partner, mit dem wir schon in den Vorjahren sehr gut zusammengearbeitet haben. Es sind Personen, die wissen, worum’s geht“. Klar sei auch, dass in allen Themen „Klimaschutz vorkommen muss“.

Personell gibt es bei der ÖVP nur eine Überraschung. Der bislang geschäftsführende Gemeinderat Herwig Heider verzichtete auf sein Mandat, mit Anil Rai rückt der Obmann der JVP nach. Gemeinsam mit Christoph Müller, NEOS, und Jakob Korosec, Grüne, bildet er künftig das junge EU-Gemeinderäte-Trio der Marktgemeinde.

Konstituierende Sitzung: 1. Juli, 18.30 Uhr, Burgsaal.