Fix ist noch immer nix in Perchtoldsdorf. Martin Schuster, VP, will noch die Wahlanfechtung abwarten.

Von Christoph Dworak. Erstellt am 12. Februar 2020 (03:37)
Blickt in eine ungewisse „kommunale“ Zukunft: Langzeit-Bürgermeister Martin Schuster.
Dworak

Die „Freude“ über die Schadensbegrenzung nach der Schlappe am Wahlsonntag war nur von kurzer Dauer. Nach der neuerlichen Auszählung rettete die ÖVP ihre Absolute mit gerade einmal einer Stimme Überhang. Statt fünf büßte man „nur“ vier Mandate ein.

Für Martin Schuster, seit 2002 Bürgermeister, war seit diesem Zeitpunkt fix, dass man nicht zur Tagesordnung übergehen könne. Auch nicht, was seine Person betrifft. Die für Montag angekündigten personellen Entscheidungen wurden jedenfalls vertagt.

Der Grund: Die Grünen haben in der Vorwoche die Wahl angefochten, zumal sie ein Mandat um eben jene Stimme verloren haben (sechs statt sieben). Spitzenkandidat Christian Apl von den Grünen begründete den Schritt so: „Da eine einzige Stimme über die absolute Mehrheit entscheidet, muss dieses knappest mögliche Ergebnis von der übergeordneten Landeswahlbehörde nochmals hinsichtlich der Korrektheit der Auszählung überprüft werden, damit sich der tatsächliche Wählerwille mit Gewissheit in der Konstellation des Gemeinderates für die nächste Legislaturperiode wiederfindet.“

Christoph Müller von NEOS begrüßte diesen Schritt: „Wir befürworten ein durch die Landeswahlbehörde kontrolliertes amtliches Ergebnis. Dann herrscht Klarheit und das ist im Interesse der Perchtoldsdorfer und aller wahlwerbenden Gruppen.“

Die Gerüchteküche brodelt vorerst weiter

Schuster kann „nachvollziehen, dass die Grünen nach diesem denkbar knappen Ergebnis Klarheit wollen“. Mit einem kann der Bürgermeister nunmehr aber nicht dienen: dem Ende der Gerüchteküche, ob er weiterhin im Amt bleiben oder zurücktreten werde: „Ich habe als Leiter der Gemeindewahlbehörde den Einspruch sofort an die Landeswahlbehörde weitergeleitet. Jetzt kann alles passieren. Das Ergebnis wird bestätigt, einzige Sprengel werden neu ausgezählt oder es wird überhaupt noch einmal neu gewählt.“ Letzteres hält Schuster „aus Sicht der Gemeinde und der Parteien für kein wünschenswertes Szenario. Schon alleine aus Kostengründen“.

Und solange kein rechtlich relevantes Ergebnis vorliege, sei es nicht zielführend, personelle Schritte zu setzen. Unter anderem „müssen wir einmal pro Quartal eine Gemeinderatsitzung machen. Es wird im März also eine Sitzung in alter Konstellation geben“, ergänzte Schuster. „Eine Sitzung ohne Weichenstellungen, mit knapper Tagesordnung.“

Und Schuster bleibt dabei: „Es steht für mich nach diesem extrem schlechten Wahlergebnis nach wie vor fest, dass ich meine Verantwortung wahrnehmen werde. Wie dieser Schritt aussieht, werde ich bekannt geben, sobald es die Entscheidung der Landeswahlbehörde gibt.“

Die Schlagzeilen auf Facebook – „Schuster dankt ab, bleibt Landtagsabgeordneter, Andrea Kö wird Bürgermeisterin“ – entbehren noch der Realität. Schuster deutlich.

Die ÖVP hält aktuell 19 Mandate, die Grünen 6, die Bürgerliste 5, NEOS und SPÖ je 3 und die FPÖ 1