Guntramsdorf: Streit um die Einberufung

Erstellt am 06. August 2022 | 05:13
Lesezeit: 2 Min
Dungl
Melanie Dungl sieht die Arbeit des Prüfungsausschusses nicht behindert.
Foto: ÖVP/shutterstock.com_Preecha Juntapin
SPÖ und FPÖ hadern um den Zeitpunkt der Neuwahl von Vorsitzender Dungl.
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Zwischen SPÖ und FPÖ ist ein Streit über den Zeitpunkt der Einberufung des Prüfungsausschusses entbrannt. Nachdem die SPÖ-Mehrheitsfraktion der grünen Vorsitzenden des Ausschusses, Natascha Kaderabek, im Mai das Mandat entzogen hatte, war eine Neuwahl notwendig.

SPÖ-Fraktionsvorsitzender David Loretto kritisierte, dass FPÖ-Mann „Stefan Berndorfer, der eigene Geldbeutel näher ist als die Arbeit im Gemeinderat: Als Vorsitz-Stellvertreter ist es seine Aufgabe, eine Sitzung zur Neuwahl des Vorsitzes einzuberufen – dafür hatte er sechs Wochen Zeit.“ Loretto drängte auf die Sitzung, damit die „längst designierte neue Vorsitzende, Melanie Dungl, ÖVP, auch formal bestellt werden kann: „Berndorfer fährt lieber auf Urlaub, denn damit kommt er in den Genuss, den Bezug als Vorsitzender einzustreifen.“

Berndorfer versteht nicht, warum er „in einem Minderheitenantrag der roten Fraktion zur Einberufung des Ausschusses aufgefordert wurde“, obwohl er der neuen Vorsitzenden und der Schriftführerin schon im Vorfeld gesagt habe, dass er im Juni auf Urlaub sei und sofort nach seiner Rückkehr gewählt werde: „Das war auch dem Amt bekannt, ich werde eine Klage wegen Rufschädigung einbringen.“

Neue Vorsitzende Dungl sieht keine Probleme

Die neue Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Melanie Dungl, ÖVP, sieht keinen Grund zur Aufregung: „Berndorfer hat seinen gebuchten Urlaub absolviert und danach sofort die Sitzung einberufen. Ich sehe keine Nachteile für den Ausschuss.“

Die nächste Sitzung des Kontrollorgans wird im September stattfinden, die Tagesordnung werde noch erstellt.

Einen „Nichtangriffspakt“ mit der SPÖ – vergleichbar mit einer schriftlichen Vereinbarung der Grünen, die zuvor den Vorsitz innehatten – werde es mit Dungl „jedenfalls nicht geben. Niemand ist dahingehend an mich herangetreten. Ich möchte mit allen Fraktionen konstruktiv zusammenarbeiten“.

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