Abruptes Sitzungsende: Jähes Ende bei der Saal-Premiere. SPÖ zog schon während des ersten Tagesordnungspunktes – „Verkehrskonzept“ – aus.

Von Christoph Dworak. Erstellt am 05. September 2019 (04:40)
Kraus
Die Stimmung zwischen der SPÖ und der ÖVP-UFO-FPÖ-Mehrheit war auch im neuen Gemeinderatssaalfrostig. Die Sitzung war schon nach Tagesordnungspunkt 1 zu Ende.

Auch die Premiere im neuen Sitzungssaal endete wie so manche Polit-Zusammenkunft im alten Raum: die SPÖ-Mandatare zogen aus.

Man habe erlebt, wie Bürgermeister Herbert Janschka, VP, Vizebürgermeisterin Elisabeth Kleissner, UFO, und Bürgermeister-Stellvertreter Robert Stania, FPÖ, „über uns herfallen, uns denunzieren und mit Unwahrheiten in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung agieren. Das hatte schon Vorwahl-Charakter“, begründete SP-Gemeinderat Christian Wöhrleitner den Auszug.

Und das gleich nach dem ersten Punkt der Tagesordnung, als es um das Verkehrskonzept ging. „Wir mussten uns anhören, was wir in meiner Bürgermeister-Zeit alles nicht gemacht haben“, ärgerte sich Wöhrleitner.

Wir mussten uns anhören, was wir in meiner Bürgermeister-Zeit alles nicht gemacht haben“, SP-Gemeinderat Christian Wöhrleitner

Und nachdem seine Bitte, „sachlich zu diskutieren“, kein Gehör gefunden hat, folgte der Schritt. „Wir sind keine hauptberuflichen Politiker und müssen uns nicht alles gefallen lassen.“

Ortschef Herbert Janschka versteht die Aufregung nicht: „Vor 15 Jahren hat der Gemeinderat beschlossen, ein Generalverkehrskonzept zu erstellen. Einerseits um die Verkehrsproblematik in Wiener Neudorf aufzuzeigen und andererseits, um Lösungsvorschläge zu erarbeiten.“

Kaum sei Christian Wöhrleitner 2005 Bürgermeister geworden, habe er die Idee eines Generalverkehrskonzeptes „strikt abgelehnt und schubladiert. Ich kann bis heute nicht begreifen, warum ein Bürgermeister von Wiener Neudorf gegen die Erarbeitung eines alles umfassenden Verkehrskonzeptes sein kann“, fragt sich Janschka.

Dass die SPÖ die Sitzung gerade bei diesem Tagesordnungspunkt verlässt, empfinde er als „eigenartig, völlig unnötig und kontraproduktiv“, machte Janschka deutlich: „Keine Ahnung, ob die Gerüchte stimmen, dass das Platzen der Sitzung von langer Hand vorbereitet war.“

Janschka bedauert, dass „wichtige Beschlüsse nicht gefasst werden“. Darunter Wohnungsvergaben, Auszahlungen aus dem Sozialfonds, Beschlüsse für den Ausbau der Volksschule und die Sanierung der Rathausgasse. Die Wiederholung der Sitzung erfolgt am Montag, den 16. September.