Hausapotheke: Luftensteiner übt heftige Kritik. Lange Dauer des Verfahrens bringt SP-Politiker auf die Palme.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 12. Januar 2019 (04:05)
NOEN, Erwin Wodicka (Erwin Wodicka)

Die Frage, ob Günther Malli seine ärztliche Hausapotheke zusperren muss, beschäftigt wie berichtet mittlerweile den Bundesverwaltungsgerichtshof. Bezirkshauptmannschaft und Landesverwaltungsgericht hatten sich gegen die beantragte Schließung der Hausapotheke ausgesprochen. Dagegen wurde berufen.

Zu dem Thema meldet sich nach dem NÖN-Bericht in der Vorwoche Vizebürgermeister Wolfgang Luftensteiner (SP) zu Wort. Er ist empört: „Die Gerichtsbarkeit regt mich auf. Der Verwaltungsgerichtshof entscheidet seit vergangenem Februar nicht. Das ist ein Wahnsinn. Jede Behörde hat sonst binnen sechs Monaten zu entscheiden.“

Wolfgang Köller, Leiter der Medienstelle des Verwaltungsgerichtshofes, erklärt zu der Kritik: „Wann es eine Entscheidung gibt, ist dem jeweiligen Richter beziehungsweise Senat vorbehalten. Der Zeitraum ist je nach Fall individuell, da gibt es keine Norm. Dass die Entscheidung rund um die Altlengbacher Hausapotheke knapp ein Jahr dauert, ist kein Drama und nichts, worüber man sich Sorgen machen müsste.“