Erstellt am 03. August 2015, 14:52

von Birgit Kindler und Beate Riedl

„Interessierte Bürger kommen persönlich“. Bürgermeister können sich Sitzungs-Streams vorstellen, glauben aber nicht, dass das Angebot angenommen wird.

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Diskussionen um Widmungen, Rechnungsabschlüsse oder Wortgefechte über neue Projekte in den Gemeinden – all das könnte bald live im Internet übertragen werden. Bürger könnten Gemeinderatssitzungen dann von der Couch oder vielleicht auch vom Strand aus verfolgen.

Möglich wird das durch eine Gesetzesänderung, die vom Landtag beschlossen wurde. Gemeinden können, müssen aber nicht, einen Live-Stream von ihren Gemeinderatssitzungen anbieten.

In den Wienerwald-Gemeinden sind solche Übertragungen noch kein Thema, allerdings haben die meisten Bürgermeister nichts gegen Live-Streams.

„Wir haben nichts zu verbergen, 
die Sitzungen sind ja auch öffentlich.“ 
Franz Wohlmuth, Bürgermeister in Neulengbach

In Neulengbach, der größten Stadt im Bezirk St. Pölten, hat man sich mit dem Thema noch nicht befasst, „da es im derzeitigen Sitzungssaal ohnehin nicht möglich ist“, sagt Bürgermeister Franz Wohlmuth. Aufgrund der Raumhöhe, der Größe und der Akustik könne gar nicht alles erfasst werden.

„Der Sitzungssaal wurde für 17 Gemeinderäte gebaut, wir haben aber 33“, so Wohlmuth. Derzeit seien der neue Sitzungssaal und dessen Barrierefreiheit Thema. Erst wenn das alles umgesetzt sei, könne man über eine Live-Übertragung nachdenken. „Wir haben nichts zu verbergen, die Sitzungen sind ja auch öffentlich“, hätte Wohlmuth nichts gegen einen Live-Stream.

„Wir haben nichts zu verbergen

Auch seine Kollegin aus Maria Anzbach, Bürgermeisterin Karin Winter hätte keine Probleme mit einer Live-Übertragung: „Wir haben nichts zu verbergen“, sagt sie und bezweifelt auch das Interesse der Bevölkerung. Wenn die Leute ein Thema interessiere, dann kommen sie ohnehin, so wie beispielsweise beim Thema Sporthalle.

„Ich finde das ist eine sehr gute Idee. Gemeindepolitik hat transparent und offen für alle Bürger zu sein“, sagt Altlengbachs Vizebürgermeister Daniel Kosak zu den Liveübertragungen. Jede Maßnahme, die dazu beitrage, das Interesse und den Zugang zur Kommunalpolitik zu erleichtern, ist gescheit und richtig.

„Wir werden uns bei anderen Gemeinden erkundigen, wie das genau läuft und wie hoch der finanzielle Aufwand dafür ist“, so Kosak, der beobachten konnte, dass das Interesse an den Altlengbacher Gemeinderatssitzungen zugenommen hat. „Wir haben deutlich mehr Zuhörer und Gäste als früher“, meint Kosak.

„Werden im Herbst darüber beraten“

Eichgrabens Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Martin Michalitsch findet es gut, „dass wir im Landtag diese Möglichkeit für die Gemeinden beschlossen haben.“ Man werde aber erst im Herbst darüber beraten, ob Live-Streams für Eichgraben ein Thema sind.

„Ich kann mir aber gut vorstellen, dass dieses Angebot von den Bürgern angenommen wird, da wir ja auch, im Vergleich zu anderen Gemeinden, relativ viele Zuhörer haben“, so Michalitsch, der aber trotzdem betont, dass solche Live-Streams gut durchdacht werden müssen, da die Umsetzung auch mit einem gewissen technischen Aufwand verbunden sei. „Es wird gar nicht so leicht sein, alle Gemeinderäte ins Bild zu bekommen, da müssen mehrere Kameras installiert werden“, gibt Michalitsch zu bedenken.

Auch für Ernst Hochgerner, Bürgermeister in Neustift-Innermanzing, stellt sich die Kostenfrage. „So ein Live-Stream muss auch finanziell machbar sein. Eine direkte Übertragung ist wahrscheinlich zu teuer“, meint Hochgerner. Wenn es in der Sitzung um brisante Themen gehe, würden außerdem sowieso mehr Zuhörer kommen.

„Allerdings hoffe ich immer auf mehr, da es in den Sitzungen ja auch um die Anliegen der Bürger geht und sie die Themen, die besprochen werden, schon interessieren sollten“, meint Hochgerner.

„Bei Interesse kommen Bürger persönlich“

Sein Kollege in der Gemeinde Brand-Laaben, Bürgermeister Helmut Lintner, überlässt diese Angelegenheit lieber der „jüngeren Generation“. „Wenn jemand wirklich Interesse hat, kommt er sowieso persönlich zur Sitzung“, sagt der Ortschef. Er glaubt nicht, dass das Angebot stark angenommen werde.

In Kirchstetten ist dieses Thema noch nicht zur Sprache gekommen: „Das höre ich zum ersten Mal“, sagt Bürgermeister Paul Horsak und sieht auch wenig Sinn darin. „Die breite Masse sieht sich das sicher nicht an, das würde wahrscheinlich nur einen kleinen Bruchteil der Bevölkerung interessieren.“

Diejenigen, die wirklich Interesse hätten, kämen ohnehin persönlich zu den Gemeinderatssitzungen.

Auch in Asperhofen war ein Live-Stream noch nicht Thema, wie Bürgermeisterin Katharina Wolk bestätigt. „Mit dieser Angelegenheit ist noch niemand an mich herangetreten“, sagt Wolk, sie könne außerdem nicht sagen, ob Live-Streams für die Bürger überhaupt interessant seien, könnte sich aber vorstellen, dass möglicherweise einige Gemeinderäte eine Übertragung ihrer Wortmeldungen nicht wollen würden.