Neulengbacher Parteien im Clinch. Nach seiner Kritik an Liste-Heiss-Chef muss sich jetzt ÖVP-Stadtrat von der SPÖ Kritik gefallen lassen. Er wundert sich.

Von Renate Hinterndorfer. Erstellt am 29. April 2021 (03:14)
Dass diese Werbetafeln trotz viertem Lockdown noch immer hängen, sorgt bei der SPÖ für Kritik.
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Der Parteienstreit in Neulengbach geht weiter.

ÖVP-Stadtrat Gerhard Schabschneider hatte sich wie berichtet beschwert, dass Liste-Heiss-Stadtrat Alois Heiss beim Thema Katastrophenschutz zu wenig tue. Das ruft Julia Amplatz auf den Plan: „Über die Anschuldigungen kann ich als Fraktionsobfrau der SPÖ Neulengbach nur schmunzeln.“

„Stadtrat Schabschneider schläft.“ Julia Amplatz. SPÖ-Fraktionsobfrau

Es sei mehr als lächerlich, wenn Gerhard Schabschneider einem anderen Stadtrat Untätigkeit vorwerfe, so Amplatz. Sie sagt: „Stadtrat Schabschneider schläft und behandelt in seinem Ausschuss wenige und schon gar keine wichtigen Themen. Für mich ist er absolut untragbar und als Wirtschaftsstadtrat eine absolute Fehlbesetzung.“

So ärgert sich die SPÖ-Fraktionsvorsitzende etwa, dass in der Stadt seit Monaten Werbetafeln hängen, auf denen angekündigt ist, dass alle Geschäfte im Alten Markt offen haben. „Welch Ironie in Zeiten des vierten Lockdowns. Die Schilder waren gedacht für die Dauer des Umbaus vom Bahnhof. Mittlerweile sind die Straßen schon lange wieder frei.“ Amplatz befürchtet, dass der jetzt beginnende Umbau der Sturm-Brücke für die Geschäfte im Alten Markt wieder eine neue Herausforderung wird und hält fest: „Stadtrat Schabschneider hat im letzten Sommer versprochen, entsprechende Konzepte für die Wirtschaft im Alten Markt auszuarbeiten. Bis jetzt hat er davon absolut nichts geliefert, vorgeschlagen oder gar diskutiert.“ Man warte außerdem noch immer auf Richtlinie zur Vereinsförderung, Subventionen, Raumordnungskonzept und Konzepte zum Beleben der Wirtschaft nach Covid.

Was sagt der ÖVP-Stadtrat zu den Vorwürfen? „Ich bin verwundert, dass so etwas von der SPÖ kommt, wo ein Stadtrat alle Funktionen zurückgelegt hat und weiter die Entschädigung kassiert“, so Schabschneider. Er spricht damit Christof Fischer an, der wie berichtet nach Differenzen mit der ÖVP beschlossen hat, sein Ressort nicht mehr zu betreuen.

Schabschneider erklärt, dass die Geschäfte im Alten Markt trotz Lockdowns offen hätten: „Click und Collect ist ja erlaubt. Trafik, Pizzeria oder Weingartl haben für Bestellungen und Abholungen offen. Wir haben versprochen, dass wir den Alten Markt länger bewerben.“

Für den Umbau der Sturm-Brücke ab 12. Mai könne er nichts, so Schabschneider: „Die Brücke muss gemacht werden. Es ist immer die Frage, wann der Zeitpunkt gut ist.“ Die Gemeinde sei in Kontakt mit der Aktiven Wirtschaft und versuche alles in alle Richtungen. „Aber Lockdown ist Lockdown.“

Ihm Untätigkeit vorzuwerfen, sei jedenfalls eine Frechheit, so Schabschneider. Er erinnert daran, dass er sich um den Bau des Jugendtrainingsfelds und um den Baumkataster kümmere. Auch mit dem Thema Raumordnung ist Stadtrat Gerhard Schabschneider schon länger beschäftigt, aber auch hier komme es zu Verzögerungen durch den Lockdown: „Wir haben alle Unterlagen beisammen. Geplant ist die öffentliche Auflage der 14. Änderung des Raumordnungskonzepts im Mai. Aber dafür muss das Gemeindeamt offen sein.“

Richtlinien für die Vereinsförderungen seien eine Forderung der SPÖ: „Ob wir der Forderung nachkommen, weiß ich nicht, wir werden das im Ausschuss diskutieren.“ Schabschneider hält ein Konzept für nicht unbedingt notwendig: Erstens habe er weniger Geld für Förderungen im Budget. Außerdem falle niemand durch den Rost, egal ob es Richtlinien gibt oder nicht: „Jeder Sportverein kann zu mir kommen, ich habe immer ein offenes Ohr.“