Neulengbach hat sich um neun Millionen Euro verrechnet. Stadtrat Alois Heiss zeigte Fehler auf. Finanzstadtrat will im Ausschuss beraten.

Von Renate Hinterndorfer. Erstellt am 10. Februar 2021 (04:36)
Der frühere ÖVP-Vizebürgermeister und jetzige Liste-Heiss-Stadtrat Alois Heiss rechnete dem Gemeinderat vor, wie die Pensionsrückstellungen zu berechnen sind.
Hinterndorfer

In der Sporthalles des BORG fand am Donnerstag die von der Opposition geforderte Sondersitzung statt. In drei Stunden wurden insgesamt neun Punkte behandelt. Die Stimmung war eher frostig, so wie auch die Temperatur im Saal, etliche Mandatare und Besucher hüllten sich in Schal und Mantel.

Ein großes Thema waren die Pensionsrückstellungen für Bürgermeister, Beamte der Stadtgemeinde und Hinterbliebene. Liste-Heiss-Stadtrat Alois Heiss hatte schon im September auf Fehler in der Berechnung im Nachtragsvoranschlag 2020 hingewiesen: Rund 12 Millionen Euro waren für Pensionen vorgesehen. Es handelte sich teilweise um EDV-Probleme, teilweise um Eingabefehler. Der Betrag wurde auf sechs Millionen korrigiert, in der Dezember-Sitzung aber auch nicht beschlossen, weil Alois Heiss damals meinte, dass dieser Betrag ebenfalls nicht stimmen kann. Am Donnerstag rechnete der frühere ÖVP-Vizebürgermeister den Stadt- und Gemeinderäten vor, wie viel die Pensionsrückstellungen tatsächlich ausmachen: „Mit ein bissl Nachdenken kommt man drauf, wie es berechnet gehört.“ Alois Heiss kommt zu einem Ergebnis von 2,7 Millionen.

„Mit ein bissl Nachdenken kommt man drauf, wie es berechnet gehört.“ Alois Heiss

Fehler habe man etwa bei der Berechnung der Lebenserwartung gemacht: „Wenn wir das so hineinrechnen, macht man einen katastrophalen Fehler. Laut der Berechnung wird Altbürgermeister Mayer 127 Jahre alt, und Altbürgermeister Mühlbauer wird 117 Jahre alt. Das setzt sich bei den Hinterbliebenen auch fest. Daher ist die Rechnung so total falsch“, merkte Heiss an. Fehler gibt es etwa auch bei der Eintragung der Geschlechter, was sich ebenfalls auf die Pensionsberechnung auswirkt.

„Wir reden von Fremdkapital. Wir reden von Fehlern in der Höhe von neun Millionen Euro. Und dann sagt man, wir sind Querulanten, weil wir nicht mitgestimmt haben“, beschwerte sich Alois Heiss. Er ärgerte sich auch über eine von Bürgermeister Franz Wohlmuth früher getätigte Aussage, wonach die Rückstellungen schon seit 2016 so gemacht würden, also noch in der Zeit des damaligen Finanzstadtrats Raimund Heiss: „Das ist nicht richtig. Rückstellungen sind erst seit 1. 1. 2020 vorgesehen.“ Stadtrat Alois Heiss beantragte, dass der Bürgermeister die Pensionsrückstellungsberechnung, die in den Nachtragsvoranschlag 2020 und in den Voranschlag 2021 eingeflossen ist, in den einzelnen aufgezeigten Punkten berichtigen soll: „Wir würden gern das Gesetz anwenden.“

ÖVP-Finanzstadtrat Florian Steinwendtner ging auf keinen der Kritikpunkte von Alois Heiss ein. Er stellte den Antrag, die Sache dem Finanzausschuss zuzuweisen.

Anträge wurden abgelehnt

Die Anträge von Alois Heiss für die Berichtigungen wurden von Liste Heiss, SP, FP und Neos unterstützt, ÖVP und Grüne stimmten nicht mit, die Anträge wurden damit also mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag von Florian Steinwendtner wurde von der Opposition abgelehnt und mit der Mehrheit von ÖVP und Grünen beschlossen: Die Pensionsrückstellungen werden also im Ausschuss behandelt.