Diskussion um Finanzen in Neulengbach. Von der Liste Heiss hagelte es Kritik, alle anderen Parteien sind zufrieden.

Von Renate Hinterndorfer. Erstellt am 13. Mai 2020 (05:33)
Bürgermeister Franz Wohlmuth mit Maske hinter Schutzvorrichtung.
Gemeinde

Gemeinderatssitzung am Heurigentisch, das hat es auch noch nicht gegeben: 35 Heurigentische hat sich die Stadtgemeinde von der Feuerwehr ausgeborgt, damit die Corona-Abstandsregeln eingehalten werden. Getagt wurde nicht im Rathaussaal, sondern im größeren Lengenbacher Saal. Alle 33 Mandatare nahmen teil. 26 Punkte standen auf der Tagesordnung. 150 Seiten lang ist das Protokoll.

Hauptthema war der Rechnungsabschluss, den Finanzstadtrat Florian Steinwendtner (VP) präsentierte. Dieser Abschluss sei der viertbeste der vergangenen 19 Jahre, so Steinwendtner: „Ich bin stolz, dass wir eine derartig gute Ausgangslage geschafft haben, sodass ein Überschuss von knapp drei Millionen Euro erwirtschaftet werden konnte.“

Im ordentlichen Haushalt belaufen sich die Einnahmen auf rund 18,8 Millionen und die Ausgaben auf 18,6 Millionen Euro. Der Gesamtschuldenstand beträgt rund 25 Millionen.

Während VP, Grüne, SP, Neos und Freiheitliche mit den Gemeindefinanzen zufrieden sind, hagelte es Kritik von Alois Heiss (Liste Heiss): „Die Zahlen klingen ja gut, das Ergebnis stellt sich gut dar, aber wie ist es zustande gekommen? Wir haben 838.000 Euro mehr an Krediten aufgenommen als geplant. Wir haben mehr Kommunalsteuer, mehr Ertragsanteile, mehr Aufschließungsabgabe bekommen. Wir haben weniger Projekte umgesetzt, und zwar um fast 500.000 Euro. Ist man gut, wenn man als Gemeinde nix macht?“ fragt sich der frühere VP-Vizebürgermeister.

Angesichts der Coronakrise und der zu erwartenden Einnahmeneinbrüche forderte Heiss, dass der gesamte Überschuss auf eine Rücklage Coronakrise gebucht wird. Notwendige Vorhaben könnten aus diesem Topf finanziert werden. So bleibe man liquid. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Finanz-Chef: „Lasse mir nichts schlecht reden“

Finanzstadtrat Steinwendtner will sich den Rechnungsabschluss nicht schlecht reden lassen: „Unsere gute Arbeit ist ein wesentlicher Schritt, dass die Stadtgemeinde Neulengbach die Coronakrise kompensieren kann.“ Für Bürgermeister Franz Wohlmuth ist die Kritik seines früheren Vizebürgermeisters populistisch: „Der Rechnungsabschluss ist hervorragend, und Alois Heiss müsste eigentlich jubeln, denn der Rechnungsabschluss ist immer das Ergebnis des Voranschlags, und der wurde erstellt als sein Bruder Finanzstadtrat war.“

Die Liste Heiss stimmte gegen den Rechnungsabschluss, alle anderen Parteien waren dafür.

Die Heurigentische bleiben übrigens stehen: Denn auch die Leaderregion und der Abwasserverband werden im Lengenbacher Saal ihre nächsten Sitzungen abhalten.