Mehrheit für Erhöhung der Entsorgungskosten. Neunkirchen und Grünbach legten sich bei der Errichtung neuer Sammelzentren quer. Höhere Entsorgungskosten waren nur Neunkirchen ein Dorn im Auge.

Von Philipp Grabner und Christian Feigl. Erstellt am 28. Oktober 2020 (03:55)
Obmann-Stellvertreterin Sylvia Kögler, Geschäftsführer Gerd Hettlinger und Obmann Engelbert Pichler mit den Standorten für die neuen Wertstoffsammelzentren.
Feigl

Spannung im Vorfeld, Emotionen während der Sitzung und überwältigende Mehrheiten bei den Abstimmungen – so lässt sich die Sitzung, zu der der Abfallwirtschaftsverband am Mittwochabend seine Mitgliedsgemeinden geladen hatte, zusammenfassen. Bis auf das entschuldigte Pitten waren Vertreter der restlichen 43 Gemeinden anwesend, galt es in Enzenreith doch zwei richtungsweisende und mitunter deshalb auch recht brisante Tagesordnungspunkte zu beschließen. Im Fokus der dreistündigen Zusammenkunft standen die Errichtung neuer Wertstoffsammelzentren und die Erhöhung der Entsorgungskosten.

Wertstoffsammelzentren: Rund vier Millionen Euro nimmt der Verband für die Inbetriebnahme von drei Standorten in die Hand. Während jene in Aspang und Breitenau selbst errichtet werden, mietet man sich in Gloggnitz lediglich ein. „Nach dem Grundsatzbeschluss folgen Planung und Ausschreibung, mit Jahresbeginn 2022 sollen sie in Betrieb genommen werden“, so Obmann, Bürgermeister Engelbert Pichler (ÖVP) und seine Stellvertreterin, Bürgermeisterin Sylvia Kögler (SPÖ). Neunkirchens Vertreter, ÖVP-Stadtrat Peter Teix, kritisierte die Pläne: „Grundsätzlich sind wir dafür, aber erstens fehlt mir eine Rechnung über die Wirtschaftlichkeit und zweitens der Wille zur Evaluierung der Einrichtung der Grünen Tonne“, so Teix. Bei den Verantwortlichen stößt das auf Unverständnis: „Teix will eine Rentabilitätsrechnung, das ist, wie wenn ich so etwas bei einer Volksschule oder bei einem Spielplatz verlange. Natürlich hinterlassen wir dem Steuerzahler die geringst möglichen Kosten“, ärgern sich Pichler und Kögler. Grünbachs SPÖ-Bürgermeister Peter Steinwender stimmte dem Plan ebenso nicht zu. Er ortet eine ungerechte Verteilung der Kosten, pocht auf eine Überarbeitung des Abfallwirtschaftsgesetzes und kritisiert, dass keine Waage bei dem Bau vorgesehen ist. Das Argument, dass mit der Erneuerung besseres Recycling stattfinde, lässt der Bürgermeister nicht gelten: „Die Qualität wird gleich bleiben.“

Erhöhung der Entsorgungskosten: „Das betrifft jene Kosten, die wir als Verband pro 1.000 Kilo entsorgtem Müll an die Gemeinden verrechnen. Die Müllgebührenhoheit selbst liegt in ihren Händen“, stellt das Obmann-Duo klar. Die Kosten würden immer mehr werden, da die Verbrennungspreise stark angestiegen, jene der Rohstoffe hingegen stark gesunken sind. Ziel sei es, keine Gewinne, sondern eine schwarze Null zu schreiben: Im Detail bedeutet das, dass sich die Entsorgung pro 1.000 Kilo für Nass- und Trockenmüll von 130 auf 150 Euro, vom Biomüll von 95 auf 105 Euro und vom Sperrmüll von 140 auf 180 Euro erhöht. Für Teix nicht zumutbar: „Als Finanzstadtrat bin ich der Letzte, der sich gegen eine Gebührenerhöhung wehrt, aber hier fehlt mir der Wille zur Kostenoptimierung und einer generellen Überprüfung der Gesamtsituation.“

Pichler und Kögler kontern: „Die Verantwortlichen von Neunkirchen hätten sich im Vorfeld, so wie viele andere Gemeinden das getan haben, gerne bei uns erkundigen können. Unser Eindruck war, dass Teix eine Show abziehen wollte und das nicht verstanden hat.“ Ein Ball, den der sofort zurückspielt: „Ich hatte selbst den Eindruck, dass sie keine Ahnung haben...“