Bürgerlisten-Chefin Anna Spies: "Bin noch lange nicht am Ende"

Bürgerlisten-Gemeinderätin Anna Spies fordert mehr Tempo bei Umweltthemen. Im Rahmen der ersten Ternitzer Herbstgespräche sprach sie mit der NÖN aber auch über den Wohnbau-Boom und die Abspaltung von den Grünen.

Erstellt am 24. Oktober 2021 | 15:09
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Anna Spies, 41, ist seit 2018 für die Bürgerliste im Gemeinderat.
Foto: Tanja Barta

NÖN: Sind Sie mit dem Rad gekommen?

Anna Spies: Ja, bin ich. Ich habe mein Auto vor knapp einem Jahr verkauft.

Damit möchte ich ein ganz bestimmtes Thema ansprechen: das Radnetz. Was würden Sie in Ternitz gerne umsetzen?

Spies: Wir brauchen mehr Radwege. Ich denke, es gibt viele Bürgerinnen und Bürger, die durchaus gerne mit dem Rad fahren würden. Ich weiß, dass man nicht alle Strecken abdecken kann, weil Ternitz sehr weitläufig ist, aber wir haben viele Ortsteile, die man verbinden könnte. Hier wäre der Radweg nicht nur ein Angebot, sondern auch eine Notwendigkeit, damit den Leuten die Möglichkeit gegeben wird, aufs Rad zu steigen. Die Schulen, die neuralgischen Punkte und das Stadtzentrum müssten angeschlossen werden. Da gibt es schon noch sehr viel zu tun.

Bereits unter den Ternitzer Grünen gab es ein fertiges Radkonzept. Woran scheiterte bis jetzt die Umsetzung?

Spies: Es scheitert oft am Geld, aber es scheitert meiner Meinung nach auch vor allem am Willen. Das Radkonzept wurde in der Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen, bis jetzt ist noch nicht einmal ein Drittel aller Maßnahmen umgesetzt. Wenn man gewisse Maßnahmen nicht machen will, dann erwarte ich mir, dass man nach Alternativen sucht. Die paar kleinen Maßnahmen, die gesetzt wurden, die machen das Kraut nicht fett. Uns rennt die Zeit davon.

Das heißt, Sie sehen hier die SPÖ-Stadtregierung in der Pflicht, punkto Radnetz etwas weiterzubringen?

Spies: Ja.

2017 haben die Ternitzer Grünen einen großen Schritt gewagt: Man verwandelte sich in die Bürgerliste. Bereuen Sie diese Entscheidung?

Spies: Wir stehen noch immer voll dahinter. Es ist auch so, dass wir mit den Bezirks-Grünen mittlerweile wieder ein recht gutes Auskommen haben. Es gibt logischerweise auch Themen, die wir gemeinsam haben. Wir sind ja immer noch „grün“. Uns liegen die „grünen“ Themen wie Klimaschutz oder der Kampf gegen die Bodenversiegelung am Herzen, aber wir wollen uns dabei ganz auf Ternitz konzentrieren.

Ist es nicht schwieriger, ohne Parteiapparat zu agieren?

Spies: Ja ist es sicherlich. Vor allem was die Organisation und das Finanzielle betrifft. Aber das nehmen wir in Kauf.

Es gibt als derzeit keinen Weg zurück zu den Grünen?

Spies: Aus der momentanen Sicht nicht.

Was wählen Sie, wenn es nicht um die kommunale Ebene geht?

Spies: Das fragen mich meine Schüler auch immer wieder (lacht). Ich wähle die Partei, die am ehesten meinen Interessen, Zielen und Vorstellungen entspricht. Und das sind, mit allen Kritikpunkten, am ehesten noch immer die Grünen. Da spreche ich jetzt aber nur für mich selbst.

Haben Sie das Gefühl, sich als „Einzelkämpferin“ im Stadtparlament genug Gehör verschaffen zu können?

Spies: Genug ist es nie. Es ist der Bürgerliste und den Wählern gegenüber meine Pflicht, mir Gehör zu verschaffen. Und das mache ich nach bestem Wissen und Gewissen.

Sie nehmen sich auch sehr dem Klima an: Welche Note würden Sie dem Gesprächsklima im Gemeinderat geben?

Spies: Das ist schwierig, sogar für eine Lehrerin (lacht). Es gibt einen Unterschied zwischen dem Gesprächsklima und dem, was rauskommt. Es ist auch sehr von den Personen abhängig. Ich glaube, dass ich mit manchen Stadträtinnen und Stadträten ein sehr gutes Gesprächsklima habe, wo ich nicht das Gefühl habe, dass ich hingehalten werde. Bei anderen habe ich aber das Gefühl, dass zwar genickt, aber nichts getan wird.

In Ihrem Wahlprogramm 2020 hatten Sie als Vision eine Begegnungszone vor den Pottschacher Schulen und dem Stadtplatz im Sinn. Verfolgen Sie dieses Ziel noch immer?

Spies: Es liegt uns nach wie vor am Herzen. Man muss es ja nicht Begegnungszone nennen, es ist einfach ein Bereich, der verkehrsberuhigter ist. Das würde vor allem den Schulen und somit den Kindern und Eltern zugutekommen, denn es dient der Sicherheit im Straßenverkehr. Beim Stadtplatz könnte man sogar noch einen Schritt weitergehen: Eine verkehrsberuhigte Zone würde auch den Wirtschaftstreibenden etwas bringen.

Wie stehen Sie zum Wohnbau-Boom in Ternitz? Wenn man sich das Wahlprogramm ansieht, müssten Sie diesem eher kritisch gegenüberstehen…

Spies: Das Problem beim Bauen ist, dass Boden versiegelt wird. Es ist gut, dass sich Ternitz Siedlungsgrenzen gesetzt hat und wir versuchen, der Zersiedelung entgegenzuwirken. Das sind ja gute Ansätze, aber: Es gibt noch viel Luft nach oben. Man müsste mehr darauf achten, dass die Wohnbauten ökologischer sind. Warum betoniert man um ein neues Wohnhaus Parkplätze? Warum baut man keine Tiefgarage? Ternitz soll die Lebensqualität nicht nur erhalten, sondern auch steigern.

Sie kritisieren immer wieder, dass im Umweltausschuss zu wenig passiert. Dennoch gewinnt Ternitz laufend Umweltpreise. Zählen die Leistungen, die dafür erbracht werden, in Ihren Augen nichts?

Spies: Ich würde mir wünschen, dass man sich auf diesen Preisen nicht ausrastet. Diese müssten Ansporn sein, noch mehr zu tun. Vieles, was passiert, ist gut, dem kann man gar nicht widersprechen. Österreich und damit Ternitz muss bis 2030 klimaneutral sein. In Ternitz fehlt die Vision, in der man klar festlegt, welche Schritte man bis 2030 setzt.

Schieben wir die Kritik nun beiseite: Was finden Sie an der Ternitzer Stadtregierung gut?

Spies: Ich finde, dass sich die Stadtregierung sehr für Soziales einsetzt. Zum Beispiel im Bereich Sozialer Wohnbau. Hier versucht man, für die Leute wirklich da zu sein. Es sind viele Unterstützungsmaßnahmen vorhanden, die man vielleicht noch deutlicher kommunizieren könnte.

Wird es bei den nächsten Gemeinderatswahlen eine Anna Spies an der Spitze der Bürgerliste geben?

Spies: Das hoffe ich sehr. Ich bin mit meiner Vision und meinen Plänen lange nicht am Ende.