Ternitzer Stadthalle wurde zu Sitzungssaal. In ungewohnter Atmosphäre trafen fast alle Stadt- und Gemeinderäte erstmals nach dem Corona-"Lockdown" persönlich aufeinander. Rund dreieinhalb Stunden wurde am Montagabend über 45 Tagesordnungspunkte diskutiert.

Von Tanja Barta. Erstellt am 30. Juni 2020 (09:16)

Ruhig und sachlich gingen die Debatten bei der Gemeinderatssitzung in der Ternitzer Stadthalle am Montagabend über die Bühne. Neben zahlreichen Förderungsanträgen war auch der Rechnungabschluss Thema. Neuigkeiten gab es auch bezüglich Fachhochschul-Lehrgang.

Rechnungsabschluss einstimmig genehmigt

Grünes Licht von allen Fraktionen - und das ohne Diskussion - gab es für den Rechnungsabschluss 2019. Bei diesem steht sowohl im Ordentlichen als auch im Außerordentlichen Haushalt am Ende eine Null. Dafür sieht SPÖ-Finanzstadtrat Peter Spicker die Situation für die heurigen Finanzen etwas kritischer: "Heuer wird es schwieriger. Besonders kritisch ist es, weil die Überweisungsbeiträge für den Finanzausgleich drastisch gesunken sind. Waren es 2018 noch über 300.000 Euro im selben Zeitraum, sind es jetzt 50.000 Euro." Bei den Einnahmen der Kommunalsteuer ist man trotz Corona-Krise optimistisch: "Wir haben das Glück, dass die großen Betriebe in unserer Gemeinde auch während des 'Lockdowns' gearbeitet haben und sich somit an den Einnahmen nichts geändert hat", erklärte SPÖ-Stadtchef Rupert Dworak. 

Fachhochschul-Projekt startet im Herbst

Neuigkeiten gab es auch rund um das Fachhochschul-Projekt in der Stadtgemeinde. Hier hat man mit der Fachhochschule Kärnten einen Partner gefunden, um Facharbeiter in einem eigenen Kurs zur Studienberechtigung zu bringen. Die erste Einheit soll bereits im Herbst starten. "Es gibt 16 Interessenten, die aus Ternitz, Gloggnitz und Pitten kommen", informierte Dworak den Gemeinderat. Auf die Frage von Bürgerlisten-Mandatarin Anna Spies, ob es auch Gespräche mit andere FH's gebe, meint der Stadtchef: "In Niederösterreich hat man uns quasi die kalte Schulter gezeigt. Darum haben wir  auch einen Partner in Kärnten gefunden. Wir sind aber für alle Gespräche offen!" 

Über die vier Dringlichkeitsanträge von NEOS, Bürgerliste und FPÖ sowie die zahlreichen Corona-Hilfsmaßnahmen lest ihr in der nächsten Printausgabe und im ePaper der NÖN Neunkirchen.