Volksschul-Aula wurde zum Gemeinderatssitzungs-Saal. In durchaus ungewöhnlichem Rahmen ging am Dienstagabend die erste reguläre Gemeinderatssitzung des Jahres über die Bühne: Die 21 Mandatare tagten nicht wie üblich im Sitzungsaal der Gemeinde, sondern – aufgrund der Vorschriften rund um die Corona-Pandemie – in der Aula der örtlichen Volksschule. So konnte der notwendige Mindestabstand von einem Meter eingehalten werden.

Von Philipp Grabner. Erstellt am 21. Mai 2020 (17:22)

Mit personellen Angelegenheiten startete die Sitzung unter dem Vorsitz von Bürgermeister Willibald Fuchs (ÖVP). Weil SPÖ-Gemeinderat Hannes Plochberger aus persönlichen Gründen auf sein Mandat verzichtete (die Print-Ausgabe der NÖN berichtete), wurde Josef Wetzelberger (SPÖ) als sein Nachfolger angelobt. Unmittelbar danach wurde Wetzelberger auch als Vertreter in den Prüfungsausschuss entsandt – wo er als Mandatar einer Oppositionspartei auch als Obmann vorgeschlagen werden soll. Weil die SPÖ nach der konstituierenden Sitzung zwei Ausschusswahlen beeinspruchte, mussten diese wiederholt werden. Auch wurden diverse Beauftragte bestellt: Volksschuldirektorin Silvia Stögerer (ÖVP) wurde zur Jugendgemeinderätin gewählt, Wolfgang Loidl (ÖVP) zum Sicherheitsbeauftragten.

Während diese Bestellungen einstimmig erfolgten, verweigerte die SPÖ beim Rechnungsabschluss ihre Zustimmung. Die Gesamtausgaben im Ordentlichen Haushalt wurden mit rund 4,5 Millionen Euro beziffert, im Außerordentlichen Haushalt wurden laut ÖVP-Ortschef Fuchs rund 1,1 Millionen Euro investiert. Auch wurde der Schuldenstand auf 488.486 Euro reduziert, was auch die SPÖ positiv beurteilte. „Schade ist nur, dass gewisse Vorhaben einfach nicht durchgeführt wurden“, so SPÖ-Fraktionssprecher Herbert Steiner, der den Kanal Baumthal als Beispiel anführte – auch wenn das Projekt nun tatsächlich in Angriff genommen werden soll, werde das schon etliche Jahre versprochen, bekrittelte er. 


Langjähriger Schulobfrau wird Ehrung zuteil

Beschlossen wurden abseits dessen Änderungen des Flächwidmungsplans, der Ankauf eines Unimogs von der Gemeinde Mönichkirchen sowie die Verleihung des Ehrenrings an die langjährige Schulobfrau und ÖVP-Gemeinderätin Elisabeth Dandler. Diese habe sich „besonders verdient gemacht“, bekräftigte ÖVP-Bürgermeister Willibald Fuchs, wofür es breite Zustimmung gab: Der Beschluss fiel einstimmig.

Mehr zu den getroffenen Beschlüssen in der Print-Ausgabe der Neunkirchner NÖN!