Bekenntnis auch leben. Über die Zustimmung der SPÖ Neunkirchen zum Budget 2020.

Von Christian Feigl. Erstellt am 03. Dezember 2019 (04:31)

War der politische Ton in der Bezirkshauptstadt bedingt durch die nahenden Gemeinderatswahlen in den letzten Wochen ein bisschen rauer, so grenzt es fast an ein Weihnachtswunder, dass die SPÖ bei der Präsentation des neuen Budgets für 2020 mit am Tisch saß: Weil sie als Oppositionspartei dem Haushaltsvorschlag im Gegensatz zum Vorjahr zustimmen wird.

Das ist in mehrererlei Hinsicht bemerkenswert: Zum einen setzt man ein öffentliches Zeichen, dass man sehr wohl auch als kritische und mahnende Stimme zur konstruktiven Mitarbeit zum Wohle der Stadt bereit ist, zum anderen werden auch die Bemühungen der von den Regierungsparteien beschlossenen Haushaltssanierung samt Sparkurs goutiert.

Ob das allerdings wirklich mehr als ein Lippenbekenntnis und ein frommes Zeichen ist, werden dann erst die Beschlüsse zeigen, wenn es ums Eingemachte geht. Die gibt es mehrheitlich allerdings erst nach der Wahl wieder...