Kompetenz-Disput im Schulausschuss. Weil er als Schulwart arbeitet, ortete die SPÖ bei Grüne-Gemeinderat Günther Pallauf Befangenheit.

Von Christian Feigl. Erstellt am 09. Juli 2019 (04:46)
NÖN
v.l.n.r.: Günther Pallauf: „Insgesamt war es ein unnötiges Theater!“ Gustav Morgenbesser: „Ich habe nur eine Frage gestellt!“ Barbara Kunesch: „Viel Wind um nichts!“

Mit einer halbstündigen Sitzungsunterbrechung startete zuletzt der Mittelschulausschuss der Stadtgemeinde: Grund dafür war der vom Gemeinderat im Juni einstimmig neu in den Ausschuss gewählte Grüne-Gemeinderat Günther Pallauf, der seine Kollegin Clara Schweighofer ersetzte. Allerdings: Pallauf ist beruflich als Schulwart in der Neuen Mittelschule beschäftigt und die SPÖ sah darin eine Unvereinbarkeit beziehungsweise Befangenheit.

„SPÖ-Stadtparteiobmann Gustav Morgenbesser hat offensichtlich gemeint, dass ich befangen und fehl am Platz sei. Weil wir das intern aber bereits im Vorfeld abgeklärt hatten, war ich natürlich anderer Meinung und es musste eine rechtliche Prüfung her!“

Sitzung unterbrochen

ÖVP-Stadträtin und Ausschussvorsitzende Barbara Kunesch musste deshalb die Sitzung unterbrechen und bei Stadtamtsdirektor Robert Wiedner nachfragen. Der konnte schließlich die Situation aufklären und bestätigen, dass es keine Unvereinbarkeit mit der beruflichen Tätigkeit von Pallauf geben würde.

Der Betroffene spricht von einem „unnötigen Theater. Hätten sie sich auch vorher erkundigt, wäre uns das alles erspart geblieben. Politisch muss man aber halt immer mit allem rechnen“, so das neu gewählte Ausschussmitglied. Kein Problem mit der Vorgehensweise hat Gustav Morgenbesser: „Das war eigentlich nur eine ganz normale Frage und wird jetzt aufgebauscht. Ich habe auch kein Problem mit dem Ergebnis. Jetzt ist zumindest alles geklärt.“

Barbara Kunesch hält das Vorgehen für unangebracht: „Ich frage mich nur, warum die SPÖ, wenn sie Bedenken hatte, diese nicht bei der Wahl im Gemeinderat geäußert hat. So war es viel Wind um nichts, weil eh alles genau in der Gemeindeordnung geregelt ist!“