Opposition zeigt der Ortschefin Rote Karte. Gemeinderatssitzung / Beim Thema Straßensanierungen gingen im Sitzungssaal die Wogen zwischen ÖVP und Oppositionsparteien hoch.

Von Philipp Grabner. Erstellt am 02. Juli 2014 (11:26)
Die SPÖ-Mandatare Josef Scherz und Rene Wunderl zeigen in der Sitzung eine Karte, die vor einigen Jahren im Infrastrukturausschuss erarbeitet wurde. Darauf sind alle Straßen und ihre Dringlichkeit zur Sanierung verzeichnet.
NOEN, Philipp Grabner
Kurz vor 19 Uhr war es noch ruhig im Sitzungssaal der Marktgemeinde. Als dann Montagabend die Gemeinderatssitzung von Bürgermeisterin Michaela Walla (ÖVP) eröffnet wurde, dauerte es nicht lange, bis der Gesprächston etwas rauer und lauter wurde. Die Opposition ging mit der ÖVP und der Ortschefin hart ins Gericht.

Stein des Anstoßes war die Güterwegsanierung in Ponholzgraben und Kienberg. Die Opposition, bestehend aus SPÖ, FPÖ und den Grünen, kritisierte lautstark Informationsmangel seitens der Ortschefin. „Wir werden hier vor vollendete Tatsachen gestellt. Ich glaube ja, die ÖVP sagt uns vorher nichts von den Sanierungen, weil sie dann sagen kann, dass sie das alles allein gemacht hat“, merkte etwa Grüne-Gemeinderat Josef Kerschbaumer an und meinte weiter: „Am 10. Juni wurden wir in einer Mail informiert, dass die Sanierung am 5. Juni begonnen hat!“

Auch der Obmann des Prüfungsausschusses, Hermann Hofer (FPÖ), zeigte sich empört: „Man hält sich hier nicht an die Gemeindeordnung. Es wird einfach nicht mit uns besprochen, weil die ÖVP eine Mehrheit im Gemeinderat hat. Hätte man eine Sitzung dafür einberufen, wäre es hundertprozentig zu einem positiven Abschluss dieser Sache gekommen.“ Auch die SPÖ gab bei diesem Nachtragsvoranschlag keine Zustimmung und gab ebenfalls zu bedenken, dass die Gelder für die Sanierung nicht zweckmäßig verwendet wurden. „Das sind Fördergelder des Landes für Brückenbau und nicht für Güterwege“, so Gemeinderat Gerald Hanke.

Mehrheit schlussendlich für Austritt aus der ARGE

ÖVP-Bürgermeisterin Michaela Walla verteidigte die Vorgehensweise: „Es war geplant, dass die Sanierungsarbeiten im Juli stattfinden. Jedoch hat dann die Güterwegsabteilung angerufen und uns mitgeteilt, dass die Arbeiten starten. Mir war bewusst, dass es dafür keinen Beschluss gibt!“ Eine Sitzung wollte sie dafür nicht extra einberufen: „Ich glaube nicht, dass es irgendjemanden freut, wenn man deswegen gleich eine eigene Sitzung durchführen muss“, so die Ortschefin. Die Gelder seien ordnungsgemäß verwendet worden: „Aufgrund einer außerordentlichen Bedarfszuweisung seitens des Landes NÖ konnten wir das Vorhaben umsetzen!“ Der Tagesordnungspunkt wurde somit nur von der ÖVP beschlossen.

Etwas einiger war man sich da schon beim Tagesordnungspunkt, bei dem es zu entscheiden galt, ob die Gemeinde in der ARGE Mountainbike verbleibt oder nicht. Die Bürgermeisterin dazu: „Die Beiträge werden erhöht, es ist so gut wie nie etwas passiert. Man könnte das Geld ruhig einsparen!“ Mit einer Mehrheit wurde schlussendlich der Austritt aus der ARGE beschlossen, Grüne-Mandatar Kerschbaumer stimmte dagegen: „Dann müssen wir die Infotafeln wieder abmontieren!“