Nach SPÖ-Krisensitzung vor Neuwahlen. Die Gemeinderatswahl in Schwarzau am Steinfeld muss wohl erneut durchgeführt werden da die SPÖ Gemeinderäte nach einem innerparteilichen Putsch aller Voraussicht geschlossen zurücktreten werden.

Von Christian Feigl und Tanja Barta. Erstellt am 19. Februar 2020 (22:01)

Mit dem fast erwarteten Ergebnis endete am Mittwochabend eine eineinhalbstündige Sitzung der SPÖ-Gemeinderäte aus Schwarzau am Steinfeld und den Bezirksspitzen der Partei: Nach dem innerparteilichen Putsch bei der Bürgermeisterwahl, wo offensichtlich ein roter Gemeinderat trotz absoluter Mehrheit für die ÖVP-Gegenkandidatin Evelyn Artner gestimmt und ihr so zu einem unerwarteten 10:9 Sieg verholfen hatte, werden die SPÖ-Gemeinderäte aller Voraussicht geschlossen zurücktreten und auch ihre Mandate nicht nachbesetzen. Das bedeutet, dass die Gemeinderatswahl in der Steinfeldgemeinde wohl erneut durchgeführt werden muss. „Genaueres werden wir am Freitagnachmittag im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgeben“, so Bezirksparteiobmann Rupert Dworak direkt nach Sitzungsende zur NÖN.

Er bekräftigte noch einmal, „dass es der demokratische Wille der Wahl am 26. Jänner war, dass die SPÖ durch das Erreichen der absoluten Mehrheit auch den Bürgermeister stellt. Durch eine Intrige kam es dann anders, was nicht zu akzeptieren ist!“ Gleichzeitig erklärte Dworak, dass sich der „Verräter“ in den eigenen Reihen noch immer nicht geoutet habe.

Bei der Krisensitzung am Mittwochabend in Breitenau („In Schwarzau können wir so ein Treffen nicht machen“, so Dworak) waren bis auf einen alle Schwarzauer Gemeinderäte anwesend: Der ehemalige Vizebürgermeister und Amtsleiter Thomas Streng fehlte. Was von einigen Insidern als Geständnis interpretiert wird.

Streng selbst weist diesbezügliche jegliche Schuld von sich: „Für mich ist selbst eine kleine Welt zusammengebrochen“, konnte auch er  das Abstimmungsergebnis bei der konstituierenden Sitzung zunächst nicht glauben. Wenige Tage nach dieser Wahl legte er nun bereits sein Gemeinderatsmandat.

Er bestreitet aber mit dem Putsch in Verbindung gebracht zu werden:  „Ich habe über Nacht eine neue Chefin bekommen und noch dazu aus der ÖVP“, begründet der Amtsleiter seinen Rückzug aus dem Gemeinderat. Streng wird aber weiterhin Mitglied der SPÖ sein.

„Ich bin auch weiterhin im Vorstand“, erzählt er. Jeder, der nicht verstehe, warum er diesen Schritt gemacht hat „soll sich mal in meine Situation versetzen. Ich habe einfach Angst davor, meinen Job zu verlieren. Ich kann einfach nicht weiterhin im Gemeinderat sitzen“, so Streng. Den Vorwurf, dass er nicht für Günter Wolf sondern für Evelyn Artner (ÖVP) gestimmt hätte, weist er vehement zurück. Warum er bei der heutigen Sitzung nicht dabei war? „Ich wollte mich hier jeder Stimme enthalten!“

Aber auch ein weiterer Name fällt beim Kreis der  Verdächtigen: SPÖ-Gemeinderat Hermann Dekker, der früher einmal für die ÖVP im Gemeinderat saß.

„Ich sage nichts zu dem Thema, außer: Ich war es nicht!“, so seine knappe Antwort auf NÖN-Nachfrage. Zu dem Fakt, dass er 2000 auf der Liste der ÖVP und danach auch im Gemeinderat saß, sagt er nur: „Ich war nie Mitglied der ÖVP. Sie haben mich damals gefragt, ob ich zum Arbeiterbund (ÖAAB) gehen möchte, das habe ich aber verneint!“