Gegner wollen Verfahrenswiederaufnahme. Im Zusammenhang mit den durch die Arbeiten am Semmering-Basistunnel im Göstritz- und Auebach sowie in der Schwarza entstandenen Gewässerverunreinigungen wird die Initiative "Alliance for Nature" (AFN) beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) die Wiederaufnahme der Genehmigungsverfahren für das Bauvorhaben beantragen.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 17. Juli 2019 (10:38)
Einsatzdoku.com

Dieser Schritt soll am (heutigen) Mittwoch erfolgen, wurde auf Anfrage mitgeteilt.

Die AFN bezog sich neben den jüngsten Wasserverunreinigungen auch auf die Einbrüche von Gestein und Schlamm in einer der beiden Tunnelröhren im April dieses Jahres. Generalsekretär Christian Schuhböck zufolge zeigen die Vorfälle deutlich, "dass der Bau des umstrittenen Semmering-Basistunnels zu einer Beeinträchtigung der Natur- und Umwelt" führt. Beantragt wird daher die Wiederaufnahme aller Verfahren, im Fokus stehen insbesondere das naturschutzrechtliche sowie das UVP-Verfahren.

Nach Angaben der "Alliance for Nature" zielt der Antrag darauf ab, "Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Natur und Umwelt vor den negativen Auswirkungen des Semmering-Basistunnels neu zu bewerten und zu verbessern". Als Begründung wurde etwa angeführt, dass "aufgrund des äußerst komplexen geologischen Aufbaues und der damit verbundenen hydrogeologischen Situation der Semmering-Region" Wasser- und Erdmasseneinbrüche "mehr oder weniger auf der gesamten Strecke des geplanten und in Bau befindlichen" Projekts passieren können. Dadurch könne der natürliche Wasserhaushalt der Region "noch mehr als bisher" beeinträchtigt werden.

Bäche und Flüsse in Niederösterreich und der Steiermark könnten somit "auf ökologisch schädliche Art und Weise in Mitleidenschaft gezogen werden", führte die "Alliance for Nature" in einer Aussendung an. Zudem hätten die ÖBB "selbst zugeben, dass ihre Anlagen für derartige Ereignisse nicht ausgelegt sind".

Die Verunreinigungen sind Anfang vergangener Woche bekannt geworden. Die ÖBB führten sie auf Wasseraustritt beim Tunnelvortrieb etwa 250 Meter unter der Erde zurück. Das Wasser, das auch Sand aus dem Gebirge löse, werde "in die Gewässerschutzanlage auf der Baustelle gepumpt, aufbereitet und dann in den Göstritzbach eingeleitet". Durch den ausgelösten Sand könne es zu Trübungen komme, hieß es seitens der ÖBB.

Am Freitag teilte die Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen mit, dass in den betroffenen Gewässern "keine chemischen Schadstoffe nachweisbar" sind. Gefährdungen für Menschen und Säugetiere bestehen demnach nicht. Schädigungen von Fischen und Kleinstlebewesen seien aber nicht ausgeschlossen.