Rekordsitzung zu Jahresende. Vier Stunden lang hat der Ternitzer Gemeinderat über das aktuelle Geschehen in der Stadt diskutiert und das Budget 2019 beschlossen.

Von Tanja Barta. Erstellt am 11. Dezember 2018 (12:04)
Tanja Barta

Über 70 Punkte standen in der letzten Sitzung dieses Jahres in Ternitz auf der Tagesordnung, darunter auch die Finanzen für das kommende Jahr. Diese wurden zwar mit allen Stimmen von SPÖ und FPÖ beschlossen, bekamen die Zustimmung von ÖVP sowie der Bürgerliste aber nicht. „Wir stimmen nicht dagegen, wir enthalten uns“, hieß es von ÖVP-Gemeinderat Franz Fidler. Um genau zu sein stimmte die Volkspartei aber nicht gegen das gesamte Budget. „Gegen den Ordentlichen Haushalt können wir nichts sagen, aber mit dem Außerordentlichen sind wir nicht einverstanden. Uns fehlen hier die Wirtschaftsinitiativen“, erklärt Fidler das Vorgehen seiner Fraktion. Bei SPÖ-Finanzstadtrat Peter Spicker stoßen die Enthaltungen auf Unverständnis: „Ich kann nicht ganz verstehen, warum man hier nicht zustimmen kann!“

Schulen waren großes Thema

Für eine längere Diskussion sorgte ein Dringlichkeitsantrag der Volkspartei. In diesem kritisierte sie, dass die Sanierung der Neuen Mittelschule nicht in den nächsten zwei Jahren erfolgen wird. „Sollen die Schüler der Neuen Mittelschule nun zu Opfern des Poly’s werden?“, so Fidler (ÖVP). Denn bevor es mit den Arbeiten in der NMS weitergeht, soll das Poly Um- bzw. Neugebaut werden – und das wird rund zwei Jahre dauern. „Wenn es nach mir gegangen wäre, dann wäre das Poly schon längst fertig. Es geht jetzt einfach nicht, dass wir zwei Großbaustellen auf einem Standort haben. Sobald das Polytechnikum fertig ist, werden wir in der Neuen Mittelschule weitermachen“, kann die zuständige Schulstadträtin Andrea Reisenbauer (SPÖ) die Kritik nicht nachvollziehen.

Warum sich die Bürgerlisten-Mandatarin Anna Spies beim Budget der Stimme enthielt und welche Themen noch besprochen wurden, können Sie in der nächsten Printausgabe der NÖN Neunkirchen sowie im ePaper lesen.