Gemeinderat mutierte zu „Sauhaufen“. Endlose Debatten sorgten sogar für Sitzungsunterbrechung.

Von Christian Feigl. Erstellt am 29. September 2014 (23:30)
NOEN, Feigl
Leichte Verzweiflung bei ÖVP Stadtrat Peter Teix, seine Kollege Heinz Labenbacher faltete bereits die Hände während sich ÖVP Bürgermeister Herbert Osterbauer und sein Grüner Vize Martin Fasan um eine Lösung bemühten.
So etwas hat man in Neunkirchen schon lange nicht gesehen. Debatten über Subventionen, ein Deutschsprachkurs für Ausländer und ein Dringlichkeitsantrag, der eine Reinhalteverordnung zum Inhalt hatte, zogen die Sitzung am Montag in die Länge. Nach drei Stunden kam es sogar erstmals seit langem wieder zu einer Unterbrechung. Während die Zuhörer die Darbietungen noch mit „Theater“ quittierten fand SPÖ-Gemeinderat Florian Dinhobl lautstark ein kräftigeres Wort dafür und nannte das Schauspiel einen „Sauhaufen“!

Vereins-Subventionierung erstes Streitthema

Der Beginn lief wie erwartet: Die SPÖ stimmte gegen eine Subvention in der Höhe von 2.000 Euro für den Ebenfurther Kulturverein, der im Juni in der Bezirkshauptstadt die Straßengalerie durchgeführt hatte. Der Verein sei nicht aus der Stadt und deshalb auch nicht unterstützungswürdig, so lautete die Argumentation der Opposition.

Zudem würde der Veranstalter Standgebühren einheben und sei auf eine Förderung gar nicht angewiesen, erklärte Bürgerlistenmandatar Dietmar Gerhartl-Sinzinger. Die Stadtregierung wiederum bekräftigte ihre Unterstützung mit der Begründung der Innenstadtbelebung, erklärte allerdings, dass dies der letzte Zuschuss dieser Art für die Ebenfurther gewesen sei und man von einer Wiederholung der Veranstaltung im nächsten Jahren, es wäre die bereits dritte hintereinander gewesen, absehen werde.

„Unsere Kassen sind leer"

Rund 6.000 Euro kostet ein Intensivdeutschsprachkurs, den die Stadt gemeinsam mit der Caritas Wien im Herbst in Neunkirchen anbieten möchte. Für die FPÖ und Dietmar Gerhartl-Sinzinger eine unverantwortbare Summe. „Unsere Kassen sind leer, da habe ich für so etwas kein Verständnis“, begründet FPÖ-Gemeinderat Norbert Höfler das Nein seiner Fraktion. Und Dietmar Gerhartl-Sinzinger meinte, dass diejenigen, die Deutsch lernen möchte, auf dafür finanziell aufkommen sollen. Eine Argumentation, die Grüne Vizebürgermeister Martin Fasan sichtlich verärgerte und die er nicht unwidersprochen ließ.

Dringlichkeitsantrag heizte Diskussion weiter an

Richtig heftig wurde es dann aber beim Dringlichkeitsantrag von Dietmar Gerhartl Sinzinger, den er gemeinsam mit SPÖ und Stadtregierungskoalitionspartner FPÖ (!) einbrachte: Weil es in Neunkirchen nach einem Beschluss in der Junisitzung de facto keine Reinhalteverordnung mehr gab, wurde diese im Antrag nicht nur eingefordert, sondern ein Vorschlag auch gleich beigelegt. Was eine Diskussion von eineinhalb Stunden samt Sitzungsunterbrechung zur Folge hatte. Die Stadtregierung sah ihre Felle davonschwimmen und versuchte mit Abänderungsanträgen sich aus der misslichen Lage zu befreien.

Zehnminütige Sitzungsunterbrechung

Während die Antragsteller sich damit zufriedengaben, ihre Verordnung noch vom Land juristisch begutachten zu lassen, wollten ÖVP und Grüne diese zuerst noch im Ausschuss behandeln, was wiederum den anderen missfiel.

Unzählige Debatten folgten, teilweise gaben bereits die Zuhörer ihre Meinung lautstark von sich und nach einer zehnminütigen Sitzungsunterbrechung zum Abkühlen der Köpfe und Beratschlagen wurde dann doch noch eine für alle zufriedenstellende Lösung präsentiert: Der Vorschlag der Opposition samt FPÖ geht zur Prüfung ans Land, wird danach noch im Ausschuss diskutiert und soll mit einem Beschluss in der Dezembersitzung in Kraft treten.
 
Was sonst noch alles passierte, die besten Sager und Fotos (und die gab es bei dieser Sitzung reichlich) sowie einen Kommentar zum Geschehen finden Sie auf einer Doppelseite ab Montag in der Printzeitung der NÖN Neunkirchen.