Josef Fritzl bleibt im Maßnahmen-Vollzug

Aktualisiert am 07. Juni 2022 | 13:49
Lesezeit: 2 Min
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Josef Fritzl, der seit 2017 einen anderen Namen trägt, bleibt im Maßnahmen-Vollzug.
Foto: Archiv/LKA NÖ
Zumindest einmal pro Jahr muss das Gericht von sich aus bei Strafgefangenen überprüfen, ob die Voraussetzungen der Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher noch vorliegen. Das Landesgericht Krems an der Donau hat am 1. April 2022 Josef M. (ehemals Fritzl) nach einer solchen Prüfung bedingt aus dem Maßnahmenvollzug entlassen und angeordnet, dass damit weiter die über ihn verhängte lebenslange Freiheitsstrafe vollzogen wird. Diese bedingte Entlassung aus dem Maßnahmenvollzug wurde nun aufgehoben.
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Die Staatsanwaltschaft Krems an der Donau hatte gegen diese Entscheidung  Beschwerde eingebracht, über die das Oberlandesgericht Wien nunmehr aktuell entschieden hat. Mit dem Beschluss des OLG Wien wurde der Beschwerde der Staatsanwaltschaft Folge gegeben und der Beschluss des Landesgerichtes Krems an der Donau aufgehoben.

Das OLG Wien stellte die Notwendigkeit der weiteren Unterbringung des Josef M. in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher fest. Was bedeutet, dass Josef M. wird daher nicht bedingt aus dem Maßnahmenvollzug entlassen wird.

Grund: Nicht behandelbare schwerwiegende Erkrankung

Der Beschluss wurde damit begründet, dass unverändert eine nicht behandelbare schwerwiegende Erkrankung vorliege, die eine Einweisung rechtfertige. Zudem fehlen laut vorliegender Rechtsmittelentscheidung relevante und überzeugende Anhaltspunkte für die Annahme, dass die Gefährlichkeit hinreichend abgebaut wurde. Die Voraussetzungen für eine Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher würden daher nach wie vor vorliegen.

Hintergrund: 

  • Ende April 2008 wurde bekannt, dass Josef F. seine Tochter 24 Jahre im Keller seines Hauses in Amstetten gefangen gehalten und mit ihr sieben Kinder gezeugt hatte.
  • Am 19. März 2009 wurde der damals 73-jährige Josef F. am Landesgericht St. Pölten rechtskräftig zu lebenslanger Haft und Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher verurteilt. Die Geschworenen sprachen ihn in allen Anklagepunkten - Mord durch Unterlassung (eines der Babys war gestorben, Anm.), Sklavenhandel, Freiheitsentziehung, Vergewaltigung, Blutschande und schwere Nötigung - einstimmig schuldig.