Ministerium: „Standort Stein bleibt!“. Seit Jahren wird der Standort Krems-Stein diskutiert. Aber die Haftanstalt bleibt.

Von Eva Hinterer. Erstellt am 29. Juli 2020 (01:12)
Die Justizanstalt Krems-Stein mit dem denkmalgeschützten Sterntrakt steht auf heiß begehrtem Grund.
NOEN, Archiv/Lechner

Bleibt der Standort der Justizanstalt Krems-Stein oder wird abgesiedelt? Diese Frage wird seit Jahren gestellt, beantwortet, wieder aufgeworfen, jetzt hat Justizministerin Alma Zadić im NÖN-Interview festgehalten: Stein bleibt.

Die Vorgeschichte ist bewegt: Das Areal der Justizanstalt liegt mitten in der Stadt, Begehrlichkeiten, diese Fläche zu nutzen, gab es von vielen Seiten, so etwa von der IMC-Fachhochschule Krems und auch der Donauuniversität. Aber auch bei einem Auszug der Justizanstalt hätte sich, neben aller personeller Thematik, ein handfestes bauliches Problem ergeben: Der Sterntrakt des Gebäudes ist denkmalgeschützt.

Schon im März 2018 hatte der damalige Justizminister Josef Moser allen Plänen, die Anstalt an einen anderen Standort zu verlegen, eine Absage erteilt. Laut Moser war die Absiedlung aus finanziellen Gründen nicht möglich, Experten hatten die Kosten mit rund 250 Millionen Euro beziffert. Moser bezog sich bei seiner Absage auf ein Standort-Gutachten von Gottfried Haber von der Donauuniversität, das von Mosers Vorgänger Wolfgang Brandstetter (Minister von Dezember 2013 bis Dezember 2017) in Auftrag gegeben worden war.

"Was Stein betrifft, gibt es keine neuen Pläne" Alma Zadić

Darin waren zwei Standorte als Ersatz für Krems-Stein angedacht: Eines auf dem Gelände der Kaserne Mautern und eines auf dem Gelände des Truppenübungsplatzes in Allentsteig. Brandstetter wollte keine Massengefängnisse mehr, sondern im Sinne einer modernen Justiz mehrere kleine Einheiten. Stein hat als größte Strafvollzugsanstalt des Landes rund 800 Insassen und zirka 300 Mitarbeiter.

Interims-Justizminister Clemes Jabloner, der das Ressort nach Moser von Juni 2019 bis Jänner 2020 leitete, hatte Absiedlungsplänen ebenfalls eine Absage erteilt.

Alma Zadić sagte der NÖN vergangene Woche auf die Frage nach der Zukunft der Justizanstalt: „Was Stein betrifft, gibt es keine neuen Pläne. Es hat bereits eine Evaluierung dazu gegeben, und man ist zum Ergebnis gekommen, dass das keinen positiven Nutzen hätte. Das heißt, es bleibt so, wie es ist.“

Womit die jahrenlangen Diskussionen vorerst beendet sein dürften.