Prozesse um gefälschte Gemälde: Freisprüche bestätigt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat vor kurzem die Entscheidung des Landesgerichts Korneuburg bestätigt, das im September 2018 in einem Prozess um gefälschte Gemälde von Pablo Picasso und Emil Nolde fünf Angeklagte vom Vorwurf des versuchten schweren Betrugs freigesprochen hatte. Die dagegen eingebrachte Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wurde in nichtöffentlicher Sitzung zurückgewiesen.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 23. August 2019 (05:05)
APA/Herbert Pfarrhofer
Eine Außenaufnahme des Landesgerichts Korneuburg am Donnerstag, 4. Juli 2019, vor Beginn des Prozesses gegen den 55-jährigen wegen Mordes Angeklagten.

Auf die Verdächtigen war die Polizei im Zuge einer verdeckten Ermittlung gekommen, in die auch ein prominenter Wiener Anwalt eingebunden war. Im Zuge eines inszenierten Scheingeschäft hatten zwei Angeklagte fünf Exponate zu einem Treffen im Konferenzraum eines Hotels am Flughafen Wien-Schwechat mitgebracht. Nachdem sie drei Bilder aus einer Mappe gezogen hatten, wurden die beiden festgenommen. Später klickten für drei weitere Männer die Handschellen.

Das Landesgericht Korneuburg ging nach mehrtägiger Verhandlung davon aus, dass den Angeklagten eine Täuschungs- und Bereicherungsabsicht nicht nachzuweisen war und dass vor einer Veräußerung der vermeintlichen Picasso-Werke Expertisen von Sachverständigen eingeholt und Zertifikate beigeschafft worden wären. Der OGH bestätigte diese Einschätzung und wies die von der Staatsanwaltschaft dem Erstgericht unterstellten Feststellungsmängel als unzutreffend zurück.

Für Verteidiger Werner Tomanek, der die Beschuldigten in dieser Sache vertreten hatte, kam die OGH-Entscheidung nicht überraschend. Er hatte bereits zum Prozessauftakt die Anklageschrift als "Frechheit" bezeichnet. Im Schlussplädoyer warf er den Ermittlungsbehörden vor, Methoden anzuwenden, die möglicherweise in Kasachstan, in Afghanistan oder in Uganda üblich sind". Besonders empörte sich Tomanek darüber, dass in dieser Causa ein Berufskollege aufseiten der Polizei als Agent Provocateur aufgetreten sei und auf rechtsstaatlich bedenkliche Weise als "Hilfssheriff" agiert habe.

Das brachte Tomanek eine Anzeige der Staatsanwaltschaft beim Kammeranwalt der Wiener Rechtsanwaltskammer ein. Dem Ausgang dieses Verfahrens blicke er "gelassen" entgegen, meinte Tomanek gegenüber der APA: "Wer mich kennt, der weiß, dass ich bei meiner Diktion maßhaltend geblieben bin und mich ausgesprochen zurückgehalten habe". Die Freigesprochenen wären aber auf Verteidigerkosten von 50.000 Euro sitzen geblieben, und insofern sei es "natürlich" gerechtfertigt gewesen, das Ermittlungsverfahren zu kritisieren, sagte Tomanek.