Polizeikooperation gegen Drogenkriminalität auf Balkanroute. Die Polizei will gemeinsam mit den zuständigen Behörden in Deutschland und Kroatien neue Ansätze für die Bekämpfung der Drogenkriminalität am Balkan finden.

Erstellt am 06. Juni 2013 (12:40)
NOEN, APA
In einer noch bis Freitag laufenden Zusammenkunft in Bad Erlach (Bezirk Wiener Neustadt-Land) wurden die Schwerpunkte fixiert: der Schmuggel von Drogenausgangsstoffen und die Sicherstellung von kriminell erlangtem Vermögen.

"Problem wird damit an der Wurzel erfasst"

"Mit diesem Gemeinschaftsprojekt wird das Problem an der Wurzel erfasst, da über die Balkanländer der überwiegende Teil des in Afghanistan erzeugten Heroins sowie Opiatprodukte geschmuggelt wird", sagte der Direktor des Bundeskriminalamts, Franz Lang. "Wir legen in den nächsten 16 Monaten aber nicht nur einen Schwerpunkt auf die Sicherstellung von Suchtmitteln, sondern wollen mit dem Werkzeug der Vermögenssicherung die kriminellen Banden ausschalten, indem wir ihnen ihr illegal erworbenes Vermögen abziehen."

Das aus Straftaten wie dem Drogenhandel illegal erworbene Kapital werde sofort hinter Grenzen versteckt, gewaschen und zur Ausübung von Macht und zum Aufbau von Wirtschaftsunternehmungen verwendet bzw. über solche Unternehmen in den Wirtschaftskreislauf rückgeführt. "Entzieht man diesen Kriminellen dieses Vermögen, entzieht man ihnen auch die Luft zum Atmen. Nur so können wir nachhaltig weitere Straftaten verhindern und Schuldige überführen", sagte Lang.

Projekt startete bereits während österreichischer Ratspräsidentschaft 2006

Außerdem will die Polizei versuchen, den illegalen Handel von Drogenausgangsstoffen entlang der Balkan Route zu unterbinden. "Die Verwendung von Drogenausgangsstoffen zur Herstellung illegaler Drogen ist leicht zu verschleiern, wodurch die Strafverfolgung erschwert wird", sagte Gerhard Stadler, Leiter des Projekts Drug Policing Balkan.

Das Projekt startete bereits während der österreichischen Ratspräsidentschaft 2006: 24 EU-Mitliedgliedstaaten, fünf Kandidatenländer, sechs Drittstaaten sowie Europol, Eurojust, die Europäische Kommission, das European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction (EMCDDA), Interpol und das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) beteiligten sich an der von der EU-Kommission geförderten Initiative.

2009 bis 2012 folgte die Fortsetzung, dabei wurden in gemeinsamen Ermittlungsverfahren 105 kg Kokain, 400 kg Heroin, 52 kg Cannabis, zwei kg Amphetamin und 452.000 Euro Bargeld sichergestellt sowie 750 Verdächtige festgenommen.

Erfolge durch engen Informationsaustausch und regelmäßige operative Treffen

Das Bundeskriminalamt koordiniert seit 2006 federführend die Ermittlungen. Neben dem Aufbau eines Kontaktnetzwerkes für Ermittler entlang der Balkanroute und gemeinsamen Schwerpunktaktionen wurden Joint Investigation Teams (JIT) gegründet. Die Erfolge seien vor allem auf den engen Informationsaustausch und regelmäßige operativen Treffen zurückzuführen, sagte Konrad Kogler, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit.

Bei der seit Mittwoch stattfindenden Konferenz werden die Schwerpunkte für die kommenden 16 Monate fixiert. 80 internationale Ermittler waren angereist.