Kontroverse um Zahlungen an Verein Pro NÖ. Im Dunstkreis des Ibiza-U-Ausschusses ist am Dienstag in Niederösterreich eine Kontroverse um Zahlungen von Novomatic an den Verein Pro NÖ aufgekommen.

Von APA / NÖN.at. Update am 06. Oktober 2020 (15:54)
Franz Schnabl.
SPÖ NÖ / Herbert Käfer

Das Glücksspielunternehmen hatte laut "Presse" den vom Verein vergebenen Löwenherz-Preis gesponsert, der NÖAAB forderte deshalb die Ausschuss-Vorladung von LHStv. Franz Schnabl (SPÖ), der als Präsident von Pro NÖ fungiert. Der Verein selbst ließ wissen, dass es in Schnabls Präsidentschaft keine Novomatic-Spenden gegeben habe.

Der ÖVP-Abgeordnete Christian Stocker bezeichnete den U-Ausschuss in der Aussendung des NÖAAB als "Sobotka-Tribunal". Gleichzeitig zeigte er sich gespannt, mit welchem Engagement sich der Ausschuss den Novomatic-Zahlungen an den Verein Pro NÖ und damit den Verbindungen zur SPÖ Niederösterreich widmen werde. "Hier wäre jetzt eine Vorladung von Franz Schnabl im Untersuchungsausschuss notwendig."

Er finde es "höchst bedenklich", wenn die Förderung von ehrenamtlichem Engagement zum Wohl anderer Menschen, das auch von Unternehmen unterstützt werde, in Misskredit gebracht werde, konterte Günter Steindl, der geschäftsführende Präsident von Pro NÖ, per Aussendung. SPÖ-Landesparteichef Schnabl sei seit Jänner 2019 Präsident des Vereins, "der es sich zur Aufgabe gemacht hat, soziales und ehrenamtliches Engagement zu würdigen".

SPÖ ortet ÖVP-Ablenkungsmanöver

Niederösterreichs SPÖ hat hinsichtlich der Kontroverse um Zahlungen von Novomatic an den Verein Pro NÖ ein "unzulässiges Ablenkungsmanöver" der ÖVP geortet. Diese Anpatzversuche würden aber ins Leere gehen, hielt SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar am Dienstag in einer Aussendung fest. "Das ist der typische neue türkise ÖVP-Stil. Andere mittels medialer Unterstellungen mundtot zu machen, um nicht selbst einmal Fehler eingestehen zu müssen."