Erstellt am 10. Januar 2017, 00:48

von Hannes Jungwirth

Pensionen: Was ist neu? Teil 1. Mit dem Jahreswechsel hat es auch bei den Pensionen wesentliche Veränderungen gegeben. Von der Pensionsanpassung bis zur Mindestversicherungszeit.

Mit dem Jahreswechsel hat es bei den Pensionen einige wesentliche Veränderungen gegeben.  |  Wodicka

Die Pensionen werden grundsätzlich mit 1. Jänner 2017 um 0,8 Prozent erhöht . Die Auszahlung der Pensionen erfolgt monatlich im Nachhinein, sodass die erhöhte Pension Ende Jänner angewiesen wird. Ebenso werden die Richtsätze für die Ausgleichszulage entsprechend angepasst. Das Ausmaß der Erhöhung entspricht der Abgeltung der durchschnittlichen Entwicklung der Verbraucherpreise von August 2015 bis Juli 2016. Der Sozialminister legte somit den Anpassungsfaktor mit 1,008 fest.

Folgendes ist jedoch zu beachten: Pensionen, deren Stichtag im Jahr 2016 lag, werden erstmals mit 1. Jänner 2018 angepasst ! Ausgenommen davon sind jedoch Hinterbliebenenpensionen, die sich von einem Pensionsbezug eines Verstorbenen ableiten, dessen Stichtag vor 2016 lag. Diese Pensionen werden bereits ab 1. Jänner 2017 angepasst .

2. Wesentliche Rechtsänderungen:

Ausgleichszulage – erhöhter Einzelrichtsatz 1.000 Euro :

Bezieher einer Eigenpension , die mindestens 360 Beitragsmonate der Pflichtversicherung aufgrund einer ausgeübten Erwerbstätigkeit erworben haben, haben ab 1. Jänner 2017 Anspruch auf den erhöhten Richtsatz von monatlich 1.000 Euro . Dies allerdings nur wenn und solange der rechtmäßige, gewöhnliche Aufenthalt im Inland gegeben ist.

Für die Umsetzung in der Praxis sind laut Auskunft der PVA bei laufendem Pensionsbezug grundsätzlich zwei Fallgruppen zu unterscheiden:

a) Wenn bereits eine Ausgleichszulage bezogen wird und die Voraussetzungen für die Erhöhung erfüllt sind, wird die Ausgleichszulage ab Jänner 2017 amtswegig auf brutto 1.000 Euro erhöht.

b) Sollte bisher keine Ausgleichszulage gebührt haben, weil die Höhe der Eigenpension zwischen brutto 889,84 Euro (Richtsatz 2017) und 1.000 Euro liegt, wird bei Erfüllung der Voraussetzungen von der Pensionsversicherungsanstalt amtswegig ein Fragebogen zur Feststellung eines Ausgleichszulagenanspruches zugesandt . Wird der Fragebogen bis zum 31. Dezember 2017 ausgefertigt und unterschrieben retourniert oder ein entsprechender Antrag gestellt, kann die Ausgleichszulage rückwirkend ab dem 1. Jänner 2017 gewährt werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.

Mindestversicherungszeit – Erleichterung :

Für Personen, die ab 1956 geboren sind und deren Stichtag ab 1. Jänner 2017 liegt, erhalten einen erleichterten Zugang für eine Pension aus dem Versicherungsfall des Alters. Nunmehr werden für die Erfüllung der notwendigen sieben Versicherungsjahre aufgrund einer Erwerbstätigkeit auch jene Beitragsmonate der Pflichtversicherung aus Erwerbstätigkeit vor 2005 herangezogen.

Nachstehend daher eine Übersicht (Wartezeitbestimmungen) , auf welche Art und Weise am Stichtag die allgemein erforderliche Mindestversicherungszeit erfüllt werden kann: Vorliegen von

a) mindestens 180 Beitragsmonate n (dazu zählen pro Kind auch höchstens 24 Kalendermonate ab der Geburt, wenn Kindererziehungszeiten vorliegen und Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld besteht) oder

b) mindestens 300 Versicherungsmonate n (Ersatzmonate vor dem 1. 1. 1956 ausgenommen) ohne bestimmte zeitliche Lagerung oder

c) mindestens 180 Versicherungsmonate n in den letzten 360 Kalendermonaten oder

d) mindestens 180 Versicherungsmonate n (15 Jahre), wovon mindestens 84 Versicherungsmonate (sieben Jahre) aufgrund einer Erwerbstätigkeit erworben wurden.

Dabei zählen als Monate einer Erwerbstätigkeit auch: Zeiten einer Selbstversicherung für die Pflege eines behinderten Kindes, Zeiten einer Selbstversicherung für die Pflege eines nahen Angehörigen ab Pflegestufe 3, Zeiten einer Familienhospizkarenz, Zeiten eines Bezuges von Pflegekarenzgeld bei Pflegeteilzeit.

Die Voraussetzungen der Punkte a bis c kommen dann zur Anwendung, wenn vor dem 1. Jänner 2005 zumindest ein Versicherungsmonat erworben wurde und dies für den Betroffenen günstiger ist. Die Variante Punkt d gilt für jene, die ab 1. Jänner 1956 geboren sind und vor 2005 kein Versicherungsmonat erworben haben.