Bahn versus Flug: Greenpeace startet Sammelklage. Greenpeace bringt eine Klimaklage ein. Österreicherinnen und Österreicher können sich dieser nun anschließen.

Von Teresa Sturm. Erstellt am 06. Dezember 2019 (12:09)
Greenpeace kritisiert, dass Flugverkehr dem Bahnverkehr gegenüber bevorteilt wird.
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Viele Reisende kennen das Problem. Man möchte einen Städteurlaub planen an einen Ort, der auch gemütlich via Nachtzug erreichbar ist. Doch mit der Bahn gestaltet sich die Reise weit teurer als mit dem weit weniger nachhaltigen Flug in die Stadt. Die "unfaire Bevorteilung des klimaschädlichen Flugverkehrs" ist nun auch Grund für eine Klage von Greenpeace. Die Organisation lädt nun auch die Bevölkerung dazu ein, sich der Klimaklage vor dem Verfassungsgerichtshof anzuschließen.

Bahnreisende können sich anschließen

"Während grenzüberschreitender Bahnverkehr Umsatzsteuer zahlen muss, sind internationale Flüge davon befreit. Gleiches gilt für die Kerosinsteuer: Innerstaatliche Flüge sind davon befreit - dabei sind Füge 31x schädlicher als der klimafreundliche Zug", heißt es bei Greenpeace. Klagen können nun alle Österrreicherinnen und Österreicher, die privat Bahn fahren und von der Benachteiligung betroffen sind. Das geht online jedoch nur unter der Vorweisung einer ÖBB Vorteilscard oder ÖBB Österreichcard auf Klimaklage.at/Mitklagen.

“Das österreichische Gesetz schützt die Menschen nicht ausreichend vor der Klimakrise”, kritisiert Klimaforscherin Helga Kromp-Kolb, die die Umweltorganisation unterstützt. "Es ist unverständlich, dass in Zeiten der Klimakrise klimaschädliche Flüge immer noch gefördert werden. Wir müssen dem ein Ende setzen”, so Kromp-Kolb. “Wir werden nicht länger untätig zusehen, wie klimaschädliche Gesetze unsere Zukunft zerstören. Wir pochen auf unser Recht auf eine lebenswerte Zukunft und rufen alle Österreicher und Österreicherinnen auf, mit uns für dieses Recht zu kämpfen", so Alexander Egit, Geschäftsführer von Greenpeace und einer der Kläger.

Erfolg in den Niederlanden

Die Klagen werden nach der Unterstützungsphase beim Verfassungsgerichtshof per Individualantrag eingebracht. Es ist allerdings nicht die erste Klage dieser Art. Schon in den Niederlanden wurde eine sogenannte Klimaklage eingebracht, der in den ersten beiden Instanzen Recht gegeben wurde.