Erstellt am 10. Januar 2017, 01:45

von Thomas Hofer

Ära des Donaldismus. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die Angelobung von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Wenn kommende Woche Donald Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten angelobt wird, sehen einige den Weltuntergang ein Stück näher rücken. Eines ist schon richtig: Die Supermacht USA wird unter seiner Führung unberechenbarer, die internationale Lage noch unübersichtlicher als ohnehin.

Das ist gerade für uns Europäer unangenehm. Bisher haben wir uns gern hinter den Amerikanern versteckt, wenn es darum ging, in Krisenherden einzugreifen. Insgeheim war uns das Einschreiten meist recht, geschimpft haben wir trotzdem auf den gerade in Österreich ungeliebten „Weltpolizisten“. Diese komfortable und scheinheilige Situation könnte sich jetzt ändern.

Wer allerdings glaubt, Donald Trump werde in den USA nun schalten und walten, wie es ihm beliebt, der wird sich täuschen. Einige heimische Medien haben ja, vor Angstlust strotzend, schon das Ende der US-Demokratie heraufbeschworen. Trump werde, so die Erwartung, durch den Sieg der Republikaner auch in beiden Häusern des Kongresses, all das umsetzen, was er im Wahlkampf versprochen hatte.

Das wird bei Trump genauso wenig der Fall sein wie bei seinem Amtsvorgänger Barack Obama. Auch der hatte, ähnlich wie Trump, in den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit formal sowohl Senat wie auch Repräsentantenhaus auf seiner Seite. Konnte er deshalb seine hochtrabenden Versprechen einlösen? Nein. Heute muss er um sein einzig großes inhaltliches Vermächtnis – die Gesundheitsreform – bangen.

Donald Trump fehlen für die Realisierung seiner Ankündigungen zwei Dinge: Eine komfortable Mehrheit im Senat – und dann die Geschlossenheit „seiner“ Partei. Gerade einige Senatoren aus den eigenen Reihen, wie etwa John McCain, haben Widerstand gegen den keinen Widerspruch gewöhnten Businessman angekündigt. Wie der mit dem zu erwartenden „friendly fire“ umgehen wird, ist – wie viele Schwerpunkte dieser Administration – noch unklar.

Trump will es natürlich in die Geschichtsbücher schaffen. Die Frage wird sein, welche zwei, drei großen Würfe er anstrebt. Und, ganz im Sinne der ihm so verhassten Politik alten Stils: welche Kompromisse er einzugehen bereit ist.