Ärger um Parkgebühren in der „Pampa“. Über den Sinn von Parkgebühren für Bedienstete von Justizanstalten am Land.

Von Eva Hinterer. Erstellt am 13. August 2019 (05:32)

Ab 1. November sollen Angestellte der Justizwache für Parkplätze zahlen müssen. Dabei geht es, wie Justizministeriums-Sprecherin Britta Tichy-Martin sagt, um persönlich zugewiesene Parkplätze. Das ist grundsätzlich nachvollziehbar, besonders im urbanen Raum ist es mittlerweile normal, fürs Parken zu zahlen. Nicht so am Land.

Erster Widerstand regte sich in der Justizanstalt Sonnberg im Bezirk Hollabrunn, wo um eine Ausnahmegenehmigung angesucht wurde. Die hat das Finanzministerium abgelehnt, ebenso wie die Ansuchen der Haftanstalten Göllersdorf, Schwarzau, Gerasdorf und Hirtenberg – allesamt sehr „am Land“ gelegen. Argument des Ministeriums: Ein Parkplatz sei eine Sachleistung wie ein Firmenauto, für die zu bezahlen ist.

Ein Gegenargument liefert Karlheinz Friedl, Personalvertreter in Sonnberg: „In der Stadt ist das anders als bei uns in der Pampa, dort haben die Bediensteten die Wahl zwischen Öffis und eigenem Auto.“ Friedl weiter: „Damit wird es noch schwerer, Menschen für unseren Beruf zu finden.“

Und an Personal für die Justizwache mangle es jetzt schon. Ob der Staat, in dessen Budget das Parkgeld fließen wird, damit so viel verdient, dass sich die Aktion auszahlt, darf bezweifelt werden.